Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der Gelastraße
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Gelastraße — 4 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.
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- Keine Alternative zu fehlendem Gehweg in der Gelastraße zwischen Flinschstraße und Am Büttelstück, Fußwegeverbindung In den Teichen ertüchtigen08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Gelastraße per E-MailBegründung
Durch den fehlenden Fußgängerweg an der stark frequentierten Straße, besonders durch Busse und Lkws, ist die Sicherheit der Fußgänger nicht mehr gewährleistet (siehe auch ST 604 vom 24.05.2005, B 381 vom 17.05.2005 und OM 2724 vom 26.04.2004). Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 23.05.2007, ST 839 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 65 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 35 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)
Inhalt
Etatanregung vom 27.11.2006, EA 35
entstanden aus Vorlage: OF 62/11 vom 05.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der Gelastraße
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Einrichtung eines Fußgängerweges auf der südlichen Seite der Gelastraße, zwischen Haus Nr. 48 und dem Sausee, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Durch den fehlenden Fußgängerweg an der stark frequentierten Straße, besonders durch Busse und Lkws, ist die Sicherheit der Fußgänger nicht mehr gewährleistet (siehe auch ST 604 vom 24.05.2005, B 381 vom 17.05.2005 und OM 2724 vom 26.04.2004).
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 5. November 2006OFOF 62/11Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der GelastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 27. November 2006Sie sind hierEAEA 35Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Einrichtung eines Fußgängerweges in der GelastraßeEtatanregung
- 23. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 839Einrichtung eines Fußgängerweges in der GelastraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP (= Annahme) NPD (= Prüfung und Berichterstattung)