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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim

Vorlagentyp: EA
379 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2013, EA 34 entstanden aus Vorlage: OF 585/6 vom 20.12.2012

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim Vorgang: OM 4310/10 OBR 6; ST 1210/10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden Finanzmittel zur Umsetzung der vorliegenden Planung zur Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim in der Stroofstraße eingestellt.

Begründung: Im Mai 2010 hat der Ortsbeirat den Magistrat gebeten, gestalterische Planungen einzuleiten, um den westlichen Ortseingang Griesheims in der Stroofstraße zu betonen und zu verschönern. Inzwischen ist eine Planung erstellt worden. Mit dieser klaren, städtebaulich überzeugenden Gestaltung des Raumes kann sicherlich eine Reduktion des Tempos der von der landstraßenartigen Stroofstraße kommenden Fahrzeuge erreicht werden. Auch in der Gegenrichtung trägt diese Gestaltung des Ortsausgangs dazu bei, dass der Verkehr langsamer und die zulässige Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h besser eingehalten wird. Zugleich wird eine Verschönerung in diesem Straßenabschnitt erreicht. Für die Umsetzung dieser Planung sind die notwendigen Finanzmittel in den Haushalt 2013 einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. Mai 2010OFOF 1508/6Gestaltung westlicher Ortseingang Griesheims an der StroofstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  2. 15. Juni 2010OMOM 4310Gestaltung westlicher Ortseingang Griesheims an der StroofstraßeDirektanregung
  3. 18. August 2010STST 1210Gestaltung westlicher Ortseingang Griesheims an der StroofstraßeStellungnahme
  4. 20. Dezember 2012OFOF 585/6Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  5. 22. Januar 2013Sie sind hier
    EAEA 34Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von Griesheim
    Etatanregung
  6. 28. Juni 2013STST 950Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von GriesheimStellungnahme
  7. 15. Oktober 2014OFOF 1149/6Haushalt 2015/2016 Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  8. 4. November 2014EAEA 48Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von GriesheimEtatanregung
  9. 30. März 2015STST 540Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseingangs von GriesheimStellungnahme
  10. 13. März 2017OFOF 347/6Haushalt 2017 Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von GriesheimOrtsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
  11. 14. März 2017EAEA 66Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von GriesheimEtatanregung
  12. 4. September 2017Antwort des Magistrats · nach 379 WochenSTST 1658Stroofstraße: Finanzmittel zur Umsetzung der Planung der Gestaltung des Ortseinganges von GriesheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 12.03.2013
TO I, TOP 38
Erledigt
Die Vorlage EA 34 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömerFreie Wähler
Sonstige:
FDP (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)REP (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme mit der Maßgabe, dass die Maßnahme ins Programm Schöneres Frankfurt aufgenommen wird.) sowie LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= Ablehnung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) REP (= vereinfachtes Verfahren)

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