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Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3…

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Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorlagentyp: EA
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Straßen im historischen Ortskern von Seckbach sind in einem desolaten Zustand und benötigen allesamt eine Grunderneuerung. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1205 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 40 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 31 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 21.01.2002, EA 31

entstanden aus Vorlage: OF 140/11 vom 07.01.2002

Betreff:

Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden ausreichend Mittel in den Haushalt 2002 eingestellt, um eine Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach zu realisieren. Dabei ist die Grunderneuerung dem Straßenbild der Lohrgasse (Verbundpflaster) anzupassen. Folgende Straßen benötigen eine Grunderneuerung:

Hintergasse - südliche Draisbornstraße - Rathausgasse - Alt-Seckbach - Alsfelder Straße - Romroder Straße.

Begründung:

Die Straßen im historischen Ortskern von Seckbach sind in einem desolaten Zustand und benötigen allesamt eine Grunderneuerung.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 140/11Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 21. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 31Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke
    Etatanregung
  3. 1. November 2002Antwort des Magistrats · nach 43 WochenBB 1205Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von SeckbachMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 40
Angenommen
Der Vorlage EA 31 wird im Rahmen der Vorlage E 30 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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