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Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach

Vorlagentyp: B
43 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Inhalt

Bericht des Magistrats vom 01.11.2002, B 1205

Betreff:

Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 25.04.2002, § 2640 - EA 31 OBR 11 -

Die für den Haushalt eingeplanten Mittel sind für andere vordringlichere Verkehrssicherungsmaßnahmen verplant. Eine Erneuerung der Verkehrsflächen kann nur durch die Bereitstellung zusätzlicher Mittel durchgeführt werden.

Voraussetzung für die Aufnahme in das Investitionsprogramm ist zunächst die Erarbeitung einer abgestimmten Planung mit der hiermit verbundenen erforderlichen Kostenermittlung, die der Magistrat unter Vorbehalt der Haushaltskonsolidierung in die Wege leiten wird.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Januar 2002OFOF 140/11Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeOrtsbeiratsantrag · CDU, SPD
  2. 21. Januar 2002EAEA 31Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach Haushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive IngenieurbauwerkeEtatanregung
  3. 1. November 2002Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 43 Wochen
    BB 1205Grunderneuerung der Straßen im Ortskern von Seckbach
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf2 Beratungen
OBR 11
Sitzung 16 · 25.11.2002
TO II, TOP 11
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 1205 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneREP
Sonstige:
SPD (Kenntnis als Zwischenbericht)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und REP ; SPD (=Kenntnis als Zwischenbericht)

Verkehrsausschusses
Sitzung 17 · 21.01.2003
TO I, TOP 50
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 1205 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDPFAGREP
Ablehnung:
SPD
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE, FDP, FAG und REP gegen SPD (= Kenntnis als Zwischenbericht)

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