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Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangsbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-Straße

Vorlagentyp: EA
21 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die erforderlichen Planungen sind bereits erfolgt und dem Ortsbeirat auch vorgestellt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 12.06.2003, ST 722 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün am 13.03.2003, TO I, TOP 22 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 23.01.2003, EA 30

entstanden aus Vorlage: OF 439/3 vom 17.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangsbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach- Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Haushaltsplan 2003 werden ausreichend Mittel bereitgestellt, damit das Provisorium des Haupteingangs zum Günthersburgpark im Straßenbereich Wetterau-/Hartmann-Ibach-Straße durch bauliche Maßnahmen umgestaltet werden kann.

Begründung:

Die erforderlichen Planungen sind bereits erfolgt und dem Ortsbeirat auch vorgestellt worden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Januar 2003OFOF 439/3Haushalt 2003 Planungen für den Eingangsbereich des Günthersburgparks, des Martin-Luther-Platzes und für die Umgestaltung der unteren Friedberger Landstraße im Bereich des BethmannparksOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 30Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangsbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-Straße
    Etatanregung
  3. 12. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 21 WochenSTST 722Haushalt 2003 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Umgestaltung des Haupteingangsbereichs Günthersburgpark in der Hartmann-Ibach-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22 Umwelt

Ausgaben 2025: 368 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 19 · 13.03.2003
TO I, TOP 22
Erledigt
Die Vorlage EA 30 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAG
Sonstige:
REP (Ablehnung)PDS (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Ablehnung) PDS (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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