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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe…

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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-Rings

Vorlagentyp: EA
54 Wochen bis zur Antwort4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2012, EA 29 entstanden aus Vorlage: OF 79/15 vom 01.03.2012

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-Rings Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 42 vom 10.02.2012, Haushalt 2012 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2012 - 2015. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 31.05.2012, § 1720, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Investitionsprogramm 2012-2015 werden Mittel für eine Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-Rings eingestellt. Für das Jahr 2012 werden die Planungskosten eingestellt und für das Jahr 2013 die entsprechenden Baukosten.

Begründung: Die notwendigen Leerrohre sind bereits beim Umbau der Homburger Landstraße verlegt worden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 1. März 2012OFOF 79/15Haushalt 2012 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-RingsOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2012Sie sind hier
    EAEA 29Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-Rings
    Etatanregung
  3. 10. September 2012STST 1497Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltampel) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-RingsStellungnahme
  4. 15. März 2013Antwort des Magistrats · nach 54 WochenSTST 423Verkehrssignalanlage (Fußgängerschaltanlage) über die Homburger Landstraße in Höhe des Wilhelm-Flögel-RingsStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 22.05.2012
TO I, TOP 27
Erledigt
Die Vorlage EA 29 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDFreie WählerPiraten
Sonstige:
Linke (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie FREIE WÄHLER und Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme)

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