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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses/Shuttlebusses im Riederwald

Vorlagentyp: EA
38 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 03.12.2018, EA 290 entstanden aus Vorlage: OF 478/11 vom 17.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses/Shuttlebusses im Riederwald Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2019 werden ausreichend Mittel zur Einführung eines Quartierbusses/Kleinbusses im Riederwald eingestellt. Die Route und die Fahrzeiten orientieren sich am Bedarf und werden mit dem Ortsbeirat abgestimmt. Denkbar sind im Riederwald Haltepunkte in der Harkortstraße, Raiffeisenstraße sowie Schäfflestraße und eine Anbindung an die U-Bahn-Station. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.

Begründung: Zum einen wird sich der Fußweg von der Siedlung Riederwald zur U-Bahn-Haltestelle "Schäfflestraße" enorm verlängern, sobald die Station wegen des Autobahnbaus in Richtung Pestalozzischule verlegt wird, zum anderen gibt es auch andere wichtige Ziele, die für die Riederwälder Bevölkerung schlecht zu erreichen sind. Dazu zählen z. B. der Supermarkt Kaufland in der Wächtersbacher Straße oder die Märkte in der Victor-Slotosch-Straße sowie die nächste erreichbare Station, um zur Sparkassenfiliale in Fechenheim zu gelangen. Mit einem Kleinbus kann die Möglichkeit geschaffen werden, einzelne Ziele direkt zu erreichen oder zumindest zur nächsten Station befördert zu werden. Im Riederwald gibt es eine große Anzahl Senioren, die auf ein solches Angebot hoffen. Im Stadtteil gibt es kaum noch Angebote, um notwendige Besorgungen zu erledigen. Auch könnte der Einsatz eines Busses ein Anreiz sein, das Auto stehen zu lassen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. November 2018OFOF 478/11Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung des öffentlichen Nahverkehrs Einrichtung eines Quartierbusses/Shuttlebusses im RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 3. Dezember 2018Sie sind hier
    EAEA 290Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Einrichtung eines Quartierbusses/Shuttlebusses im Riederwald
    Etatanregung
  3. 12. August 2019Antwort des Magistrats · nach 38 WochenSTST 1494Einrichtung eines Quartierbusses/Shuttlebusses im RiederwaldStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio € · im Antragsjahr 2018 24 Mio € — preisbereinigt -54 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 81
Erledigt
Die Vorlage EA 290 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
AfDBFFLinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen AfD und BFF (= Ablehnung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 14

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