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Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2003, ST 811 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 23.01.2003, EA 27

entstanden aus Vorlage: OF 424/3 vom 10.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

Begründung:

Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2003OFOF 424/3Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 27Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
    Etatanregung
  3. 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 811Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planen und Bauen
Sitzung 19 · 17.03.2003
TO I, TOP 28
Erledigt
Die Vorlage EA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
PDS (vereinfachtes Verfahren)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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