Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 07.07.2003, ST 811 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planen und Bauen Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Ausschusses für Planen und Bauen am 17.03.2003, TO I, TOP 28 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 27 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 23.01.2003, EA 27
entstanden aus Vorlage: OF 424/3 vom 10.01.2003
Betreff:
Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.
Begründung:
Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2003OFOF 424/3Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2003Sie sind hierEAEA 27Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesEtatanregung
- 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 811Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und E.L. (= vereinfachtes Verfahren)