Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
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Neues zu Martin-Luther-Platz per E-MailBegründung
Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 27 2003 Die Vorlage OF 424/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Enthaltung)
Inhalt
Antrag vom 10.01.2003, OF 424/3
Betreff:
Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
Der Ortsbeirat möge beschließen:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes werden die notwendigen Mittel bereit gestellt.
Begründung:
Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor.
Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 10. Januar 2003Sie sind hierOFOF 424/3Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesOrtsbeiratsantrag · SPD
- 23. Januar 2003EAEA 27Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesEtatanregung
- 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 811Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Enthaltung)