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Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes

Vorlagentyp: OFSPD
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 12 Beschluss: Etatanregung EA 27 2003 Die Vorlage OF 424/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 10.01.2003, OF 424/3

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes werden die notwendigen Mittel bereit gestellt.

Begründung:

Die höchste Priorität dieser Maßnahme wurde in verschiedenen Übersichtslisten und politischen Vereinbarungen wiederholt bestätigt. Sie sollte direkt im Anschluss an den laufenden Umbau der Martin-Luther-Kirche durchgeführt werden. Eine umsetzungsreife Planung liegt vor.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 424/3Haushalt 2003 Produktbereich: Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-Platzes
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2003EAEA 27Haushalt 2003 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.1 Stadtplanung Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesEtatanregung
  3. 7. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 811Neugestaltung des Martin-Luther-PlatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 12
Angenommen
Etatanregung EA 27 2003 Die Vorlage OF 424/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDFDP
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD und FDP; GRÜNE (= Enthaltung)

Mitdiskutieren

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