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Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Die Grunderneuerung verschiebt sich von Jahr zu Jahr, obwohl sie stets mit der allerhöchsten Priorität in Frankfurt angegeben wird. Für die Anwohner und Benutzer der Straße wird der Zustand immer unzumutbarer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.06.2003, ST 803 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 06.02.2003 Beratungsergebnisse: 19. Sitzung des Verkehrsausschusses am 18.03.2003, TO I, TOP 32 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 23.01.2003, EA 26

entstanden aus Vorlage: OF 422/3 vom 10.01.2003

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße in 2003 werden die notwendigen Mittel bereitgestellt.

Begründung:

Die Grunderneuerung verschiebt sich von Jahr zu Jahr, obwohl sie stets mit der allerhöchsten Priorität in Frankfurt angegeben wird. Für die Anwohner und Benutzer der Straße wird der Zustand immer unzumutbarer.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2003OFOF 422/3Haushalt 2003 Produktbereich: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 26Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
    Etatanregung
  3. 24. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 803Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16 Nahverkehr und ÖPNV

Ausgaben 2025: 311 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 19 · 18.03.2003
TO I, TOP 32
Erledigt
Die Vorlage EA 26 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
FAGREP
Sonstige:
E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP gegen FAG (= Annahme) und REP (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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