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Haushalt 2003 Produktbereich: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Vorlagentyp: OFSPD
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die Grunderneuerung verschiebt sich von Jahr zu Jahr, obwohl sie stets mit der allerhöchsten Priorität in Frankfurt angegeben wird. Für die Anwohner und Benutzer der Straße wird der Zustand immer unzumutbarer. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ortsbeiräte: 3 Beratungsergebnisse: 17. Sitzung des OBR 3 am 23.01.2003, TO I, TOP 10 Beschluss: Etatanregung EA 26 2003 Die Vorlage OF 422/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU; SPD und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

Inhalt

Antrag vom 10.01.2003, OF 422/3

Betreff:

Haushalt 2003 Produktbereich: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße

Der Ortsbeirat möge beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für die Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße in 2003 werden die notwendigen Mittel bereit gestellt.

Begründung:

Die Grunderneuerung verschiebt sich von Jahr zu Jahr, obwohl sie stets mit der allerhöchsten Priorität in Frankfurt angegeben wird. Für die Anwohner und Benutzer der Straße wird der Zustand immer unzumutbarer.

Antragstellende Fraktion: SPDZuständige Ortsbeiräte: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. Januar 2003Sie sind hier
    OFOF 422/3Haushalt 2003 Produktbereich: Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-Straße
    Ortsbeiratsantrag · SPD
  2. 23. Januar 2003EAEA 26Haushalt 2003 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeEtatanregung
  3. 24. Juni 2003Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 803Grunderneuerung der Rat-Beil-StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 17 · 23.01.2003
TO I, TOP 10
Angenommen
Etatanregung EA 26 2003 Die Vorlage OF 422/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
1 GrüneCDUSPDFDP
Ablehnung:
3 Grüne
Enthaltung:
2 Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: 1 GRÜNE, CDU; SPD und FDP gegen 3 GRÜNE (= Ablehnung); 2 GRÜNE (= Enthaltung)

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