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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Talstraße

Vorlagentyp: EA
263 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 30.11.2018, EA 263 entstanden aus Vorlage: OF 369/12 vom 15.11.2018

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Talstraße Vorgang: B 699/09; V 1077/14 OBR 12; ST 1475/14 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 199 vom 02.11.2018, Entwurf Haushalt 2019 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2019 - 2022. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2019, § 3734, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für die Grunderneuerung der Talstraße werden neben den Planungsmitteln von 560.000 Euro auch die weiteren voraussichtlich 2,5 Millionen Euro Baumittel in den Haushalt eingestellt, damit die Grunderneuerung der Talstraße endlich erfolgt. Sollten die notwendigen Mittel in den Haushalt 2019 nicht eingestellt werden können, sind die Mittel rechtzeitig für den Haushalt 2020 vom Magistrat anzumelden.

Begründung: Seit 2009 ist der schlechte Zustand der Talstraße Thema im Ortsbeirat 12 und den städtischen Ämtern hinreichend bekannt. Hierzu wird auf die Vorlage B 699 vom 24.08.2009 verwiesen. Weitere Berichte und Stellungnahmen liegen vor, Vorlage V 1077 vom 11.07.2014. Da im Haushaltsplanentwurf lediglich Planungsmittel eingestellt wurden, sind nunmehr nach zehn Jahren Mittel für die Umsetzung dieser Maßnahme einzustellen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 12

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. November 2014STST 1475Ausführung der Grunderneuerung der Talstraße zwischen Bonifatiusstraße und der Alten Riedbergs-traßeStellungnahme
  2. 24. April 2015BB 182Heller Asphalt gegen ÜberhitzungMagistratsbericht
  3. 15. November 2018OFOF 369/12Haushalt 2019 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen Grunderneuerung TalstraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  4. 30. November 2018Sie sind hier
    EAEA 263Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Grunderneuerung Talstraße
    Etatanregung
  5. 27. Mai 2019STST 1044Grunderneuerung TalstraßeStellungnahme
  6. 2. September 2019OFOF 476/12Sanierung der Talstraße mit hellem AsphaltOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  7. 13. September 2019OMOM 5102Sanierung der Talstraße mit hellem AsphaltDirektanregung
  8. 16. Dezember 2019Antwort des Magistrats · nach 263 WochenSTST 2333Sanierung der Talstraße mit hellem AsphaltStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2018 143 Mio € — preisbereinigt -5 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 19.02.2019
TO I, TOP 60
Erledigt
Die Vorlage EA 263 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPBFF
Ablehnung:
AfDLinkeFrankfurter
Sonstige:
FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und BFF gegen AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FRAKTION (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 5

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