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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche…

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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, südlich der Kleingartenanlage

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 30.09.2013, EA 257 entstanden aus Vorlage: OF 207/11 vom 28.09.2013

Betreff: Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, südlich der Kleingartenanlage Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Es werden ausreichend Mittel für die Planung und die Errichtung eines Quartiers- und Grünzugpavillons im Rahmen des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße in den Haushalt eingestellt. Der Quartiers- und Grünzugpavillon soll als Kinder-/Eltern-/Großelterncafé zum gemeinsamen Spielen, Hausaufgabenmachen und so weiter sowie mit mindestens einem größeren Raum zum Naturkundeunterricht für Schulen und Kitas nutzbar sein. Außerdem sollen Räume des Pavillons für niedrigschwellige Hilfsangebote für junge Eltern nutzbar sein. Der Quartiers- und Grünzugpavillon soll im Stil eines Pavillons geplant werden, mit großer ebenerdiger Terrasse für warme Tage.

Begründung: Im kinderreichen Bezirk Fechenheim-Süd gibt es zu wenige Treff- und Spielmöglichkeiten für Kinder, Eltern und Großeltern. Im Rahmen des oben genannten Bauprojektes sollte hier Abhilfe geschaffen werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. September 2013OFOF 207/11Haushalt 2014 Produktbereich: Produktgruppe: Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des .Bebauungsplan Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße., südlich der Kleingartenanlage.Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 30. September 2013Sie sind hier
    EAEA 257Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördliche Dieburger Straße, südlich der Kleingartenanlage
    Etatanregung
  3. 17. März 2014Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 369Quartiers- und Grünzugpavillon auf dem Gelände des Bebauungsplans Nr. 698 - Nördlich Dieburger Straße, südlich der KleingartenanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 25 · 02.12.2013
TO I, TOP 21
Erledigt
Die Vorlage EA 257 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkePiratenRömer
Sonstige:
FDP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie Piraten und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und NPD (= Ablehnung) FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 00

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