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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring

Vorlagentyp: EA
324 Wochen bis zur Antwort7 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 27.09.2013, EA 248 entstanden aus Vorlage: OF 194/15 vom 11.09.2013

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Vorgang: ST 1563/10 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 146 vom 23.08.2013, Haushalt 2014 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2014-2017. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 12.12.2013, § 4004, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die Maßnahme "Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring" wird in das Investitionsprogramm aufgenommen und mit ausreichend Mitteln ausgestattet. Für das Jahr 2014 werden die Planungskosten und für das Jahr 2015 die entsprechenden Baukosten eingestellt.
  2. Der Magistrat wird aufgefordert, die Planung mit dem Ortsbeirat abzustimmen. Begründung: Eine Vorplanung liegt bereits vor, siehe Stellungnahme des Magistrats vom 02.12.2010, ST
  3. Investitionsmittel zur Umsetzung der Maßnahme sollten bereits im Haushalt 2012 eingestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 15

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. Dezember 2010STST 1563Bau eines Kreisels Ben-Gurion-Ring/ Am MartinszehntenStellungnahme
  2. 11. September 2013OFOF 194/15Haushalt 2014 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-RingOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  3. 27. September 2013Sie sind hier
    EAEA 248Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring
    Etatanregung
  4. 12. September 2014STST 1214Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-RingStellungnahme
  5. 19. Oktober 2016OFOF 54/15Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Fortsetzung der PlanungOrtsbeiratsantrag · CDU
  6. 4. November 2016VV 241Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Fortsetzung der PlanungAnfrage
  7. 13. Februar 2017Antwort des Magistrats · nach 324 WochenSTST 375Bau des Kreisels an der Kreuzung Am Martinszehnten/Ben-Gurion-Ring Fortsetzung der PlanungStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 25 · 03.12.2013
TO I, TOP 29
Erledigt
Die Vorlage EA 248 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneSPD
Ablehnung:
Freie WählerRömerPiraten
Sonstige:
Linke (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)FDP (Ablehnung)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und SPD gegen FREIE WÄHLER und RÖMER (= Prüfung und Berichterstattung) sowie Piraten (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) FDP und NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66 0

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