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Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung Rangenbergstraße

Vorlagentyp: EA
4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Idee
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Inhalt

Etatanregung vom 14.09.1999, EA 21

entstanden aus Vorlage: OF 300/16 vom 09.09.1999

Betreff:

Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung Rangenbergstraße

Tenor:

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, folgende Maßnahmen aus den vorhandenen Mitteln des Haushaltes 2000/2001 durchzuführen oder die erforderlichen Mittel im Investitionsprogramm 2000 bis 2004 einzusetzen:

  1. Installieren einer Lichtzeichenanlage im Bereich der Vilbeler Landstraße zwischen Heilsberger Straße und "Am Weißen Turm" im Rahmen der Schulwegsicherung;
  2. Installieren einer Lichtzeichenanlage auf der Vilbeler Landstraße in Höhe der Kirchgasse für die vom Ortsbeirat geforderte Bushaltestelle der Linie 43.
  3. Grunderneuerung der Rangenbergstraße in Höhe der Bushaltestelle der Linie 42 (Sportplatz).

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Nebenvorlage: Anregung vom 26.10.1999, OA 1167 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 18.10.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1999OFOF 300/16Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung RangenbergstraßeOrtsbeiratsantrag · Fraktionslos
  2. 14. September 1999Sie sind hier
    EAEA 21Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung Rangenbergstraße
    Etatanregung
  3. 27. September 1999OFOF 307/16Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Oktober 1999OAOA 1167Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße) - Ergänzung zur EA.21Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage EA 21 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Vorlage OA 1167 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung)

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