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Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße) - Ergänzung zur EA.21

Vorlagentyp: OA
4 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Die Maßnahme dient der Sicherung dieses Teilstücks für alle Verkehrsteilnehmer. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Hauptvorlage: Etatanregung vom 14.09.1999, EA 21 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999 Beratungsergebnisse:
  2. Sitzung des Verkehrsausschusses am 30.11.1999, TO I, TOP 64 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
  3. Die Vorlage EA 21 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.
  4. Die Vorlage OA 1167 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: zu
  5. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu
  6. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66-0

Inhalt

Anregung vom 26.10.1999, OA 1167

entstanden aus Vorlage: OF 307/16 vom 27.09.1999

Betreff:

Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße) - Ergänzung zur EA 21

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird aufgefordert, die Straßenoberfläche der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße) durch eine Grundsanierung instandzusetzen.

Begründung:

Die Maßnahme dient der Sicherung dieses Teilstücks für alle Verkehrsteilnehmer.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Hauptvorlage: Etatanregung vom 14.09.1999, EA 21 Stellungnahme(n) des Magistrats:

  1. Stellungnahme vom 21.02.2000 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 03.11.1999

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. September 1999OFOF 300/16Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung RangenbergstraßeOrtsbeiratsantrag · Fraktionslos
  2. 14. September 1999EAEA 21Lichtzeichenanlagen Grunderneuerung RangenbergstraßeEtatanregung
  3. 27. September 1999OFOF 307/16Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße)Ortsbeiratsantrag · CDU
  4. 26. Oktober 1999Sie sind hier
    OAOA 1167Grundsanierung der Rangenbergstraße (Bereich zwischen Riedstraße und Bornweidstraße) - Ergänzung zur EA.21
    Anregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OAAnregung an die Stadtverordnetenversammlung

Der lange Weg: ein beschlossener Ortsbeiratsantrag, der über die Stadtverordnetenversammlung läuft. Die Stadtverordnetenvorsteherin verteilt ihn an Ausschüsse, die beraten und eine Empfehlung geben. Das Plenum entscheidet, danach setzt der Magistrat um.

  1. 1Ortsbeirat beschließt OF
  2. 2Anregung an die Stadtverordnetenversammlung
  3. 3Ausschüsse beraten & empfehlen
  4. 4Plenum entscheidet
  5. 5Magistrat setzt um

Frist: 12 Wochen bei Überweisung zur Prüfung und Berichterstattung

Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 28 · 30.11.1999
TO I, TOP 64
Erledigt
1. Die Vorlage EA 21 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. 2. Die Vorlage OA 1167 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu 1)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
zu 2)
Zustimmung:
CDUSPDGrüne
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: zu 1. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Prüfung und Berichterstattung) zu 2. CDU, SPD, GRÜNE und F.D.P. gegen REP (= Ablehnung) Aktenzeichen: 66-0

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