Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Blindenampeln in Bornheim
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Neues zu Weidenbornstraße per E-MailBegründung
An diesen stark frequentierten Straßenkreuzungen ist es für Blinde und Sehbehinderte schwierig, ohne Hilfe die Straße zu überqueren. Ein akustisches Signal, wie es an anderen Ampelanlagen vorhanden ist, wäre eine große Hilfe für diese Menschen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 24.02.2005, ST 310 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 36. Sitzung des Verkehrsausschusses am 07.12.2004, TO I, TOP 6 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 02.11.2004, EA 20
entstanden aus Vorlage: OF 597/4 vom 19.10.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Blindenampeln in Bornheim
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Installation von Blindenampeln an nachstehenden Kreuzungen werden die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2005/2006 eingestellt:
- Fünffingerplätzchen (Ringelstraße, Rendeler Straße)
- Seckbacher Landstraße, Im Prüfling, Weidenbornstraße
- Berger Straße/Saalburgstraße
Begründung:
An diesen stark frequentierten Straßenkreuzungen ist es für Blinde und Sehbehinderte schwierig, ohne Hilfe die Straße zu überqueren. Ein akustisches Signal, wie es an anderen Ampelanlagen vorhanden ist, wäre eine große Hilfe für diese Menschen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 19. Oktober 2004OFOF 597/4Haushalt 2005/2006 Blindenampeln in BornheimOrtsbeiratsantrag · SPD
- 2. November 2004Sie sind hierEAEA 20Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Blindenampeln in BornheimEtatanregung
- 24. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 310Blindenampeln in BornheimStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16 Nahverkehr und ÖPNV
Ausgaben 2025: 311 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen FAG und REP (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: PDS und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL und E.L. (= Annahme)