Haushalt 2005/2006 Blindenampeln in Bornheim

Vorlagentyp: OFSPDErstellt: 19.10.2004Aktualisiert: 16.11.2004

18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Vorlage

Idee

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Begründung

An diesen stark frequentierten Straßenkreuzungen ist es für Blinde und Sehbehinderte schwierig ohne Hilfe die Straße zu überqueren. Ein akustisches Signal, wie es an anderen Ampelanlagen vorhanden ist, wäre eine große Hilfe für diese Menschen. Antragstellende Fraktion: SPD Vertraulichkeit: Nein Beratung im Ortsbeirat: 4 Beratungsergebnisse: 35. Sitzung des OBR 4 am 02.11.2004, TO I, TOP 6 Beschluss: Etatanregung EA 20 2004 Die Vorlage OF 597/4 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen. Abstimmung: Einstimmige Annahme

Inhalt

Antrag vom 19.10.2004, OF 597/4

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Blindenampeln in Bornheim

Die Stadtverordnetenversammlung wird aufgefordert, für die Installation von Blindenampeln an nachstehenden Kreuzungen die entsprechenden Mittel in den Haushalt 2005 einzustellen:

Fünffingerplätzchen (Ringelstraße, Rendeler Straße)
Seckbacher Landstraße, Im Prüfling,

Weidenbornstraße

Berger Straße/Saalburgstraße.

Begründung:

Antragstellende Fraktion: SPDBeratung im Ortsbeirat: 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

19. Oktober 2004Sie sind hier
OFOF 597/4Haushalt 2005/2006 Blindenampeln in Bornheim
Ortsbeiratsantrag · SPD
2. November 2004EAEA 20Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen / Maßnahmen des ÖPNV Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Blindenampeln in BornheimEtatanregung
24. Februar 2005Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 310Blindenampeln in BornheimStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.