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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5.3 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen Außengelände…

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Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5.3 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen Außengelände der Kindertagesstätte 110, Eulengasse 78 a

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Inhalt

Etatanregung vom 22.01.2002, EA 20

entstanden aus Vorlage: OF 158/4 vom 28.12.2001

Betreff:

Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5.3 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen Außengelände der Kindertagesstätte 110, Eulengasse 78 a

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

In der genannten Haushaltsstelle werden ausreichend Mittel zur Verfügung gestellt, um eine Neugestaltung der Außenfläche der Kindertagesstätte 110 zu ermöglichen.

Der derzeitige Zustand gleicht eher einer Baustelle und lässt die gefahrlose Bespielbarkeit des Platzes nicht zu.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 28. Dezember 2001OFOF 158/4Haushalt 2002 Produktbereich: 20 Produktgruppe: 20.5.3 Außengelände der Kindertagesstätte 110, Eulengasse 78 aOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 22. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 20Vermögenshaushalt 2002 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.5.3 Bau, Ausstattung und Unterhaltung von städtischen Kindertageseinrichtungen Außengelände der Kindertagesstätte 110, Eulengasse 78 a
    Etatanregung
  3. 22. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1342Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Fassung eines aktualisierten Konsolidierungsprogrammes bis 2005 Außengelände der Kindertagesstätte 110, Eulengasse 78 aStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Schulausschusses
Sitzung 10 · 15.04.2002
TO I, TOP 43
Erledigt
Die Vorlage EA 20 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)REP (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Annahme) Aktenzeichen: 40 4

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