Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer neu Bezeichnung des Vorhabens: Gemeindestraßen Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße…

Etatanregung vom 29.11.1993, EA 20 entstanden aus Vorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1993, OF 79 /2

Betreff: Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer neu Bezeichnung des Vorhabens: Gemeindestraßen Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" (Kuhwaldsiedlung) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 214 vom 18.11.1993, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 1994, Finanzplanung 1993 bis 1997. Die Vorlage wurde durch Beschluß der Stadtverordnetenversammlung vom 27.01.1994, § 1767, beschlossen. Das Ergebnis ist in der Beschlußausfertigung, § 1767, vom 27.01.1994 dokumentiert. Tenor: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Etat 1994 sind Mittel für die Planung und den Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" zwischen Philipp-Reis-Straße und der Straße "Am Römerhof" einzustellen. Gleichzeitig wird der Magistrat aufgefordert, umgehend den Baubeginn dieser Entlastungsstraße zu veranlassen. Dabei ist zu beachten, daß die dort befindlichen Kleingärten erhalten bleiben und die Kuhwaldsiedlung durch eine Lärmschutzwand vor zusätzlichen Verkehrsgeräuschen abgeschirmt wird. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 13.12.1993