Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" (Kuhwaldsiedlung) Investitionsprogramm 1994 - 1997 Gemeindestraßen 6300 Vorhaben neu
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Neues zu Am Dammgraben per E-MailInhalt
OBR-Fraktionsantrag vom 12.11.1993, OF 79 /2
Betreff: Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" (Kuhwaldsiedlung) Investitionsprogramm 1994 - 1997 Gemeindestraßen 6300 Vorhaben neu Vorgang: Anmerkung: ---------- In der 8. Sitzung des Ortsbeirates 2 am 17.01.1994 wurde die Niederschrift über die 7. Sitzung des Ortsbeirates mit der Maßgabe genehmigt, daß der Beschluß zu Tagesordnungspunkt 9. wie folgt lautet: "1. Die Vorlage OF 79/2 wird abgelehnt." Die Etat-Anregung EA 20 ist somit zurückgezogen. Die Abstimmung muß wie folgt lauten: "zu 1.: 4 SPD und GRÜNE gegen CDU, REP und F.D.P. (= Annahme)". Antragstellende Fraktion: CDUNebenvorlage: OBR-Fraktionsantrag vom 29.11.1993, OF 94 /2 Zuständige Ortsbeiräte: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 12. November 1993Sie sind hierOFOF 79/2Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" (Kuhwaldsiedlung) Investitionsprogramm 1994 - 1997 Gemeindestraßen 6300 Vorhaben neuOrtsbeiratsantrag · CDU
- 29. November 1993EAEA 20Investitionsprogramm 1994 - 1997 Seite 1076, laufende Nummer neu Bezeichnung des Vorhabens: Gemeindestraßen Bau der dringend erforderlichen Entlastungsstraße südlich der Straße "Am Dammgraben" (Kuhwaldsiedlung)Etatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: zu 1. CDU, REP und F.D.P. gegen 4 SPD und GRÜNE (= Ablehnung) bei 2 Enthaltungen SPD zu 2. CDU, 3 SPD, REP und F.D.P. gegen GRÜNE (= Annahme) bei 3 Enthaltungen SPD