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Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.1 Einwohnerangelegenheiten Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen

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Inhalt

Etatanregung vom 13.01.2003, EA 1

entstanden aus Vorlage: M 280 vom 17.12.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.1 Einwohnerangelegenheiten Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 280 vom 17.12.2002, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003 bis 2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 27.03.2003, § 5073, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Vorlage M 280 wird nur mit der Maßgabe zugestimmt, dass in der Produktgruppe 11.1 - Einwohnerangelegenheiten - die Schließung des Bürgeramtes in Bockenheim nicht realisiert wird.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2002MM 280Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003-2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006Magistratsvortrag
  2. 13. Januar 2003Sie sind hier
    EAEA 1Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.1 Einwohnerangelegenheiten Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim
    Etatanregung
  3. 11. Juli 2003Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 538Keine Schließung des Bürgeramtes BockenheimMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11 Ordnung und Sicherheit

Ausgaben 2025: 135 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
KAV
Sitzung 15 · 10.03.2003
TO II, TOP 20
Zur Kenntnis
Die Vorlage EA 1 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 19 · 24.03.2003
TO I, TOP 9
Beraten
Die Vorlage EA 1 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Annahme)BFF (Annahme)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und BFF (= Annahme) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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