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Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim

Vorlagentyp: B
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren3 Sitzungen

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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.07.2003, B 538

Betreff:

Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 27.03.2003, § 5073

- EA 1 OBR 2 -

Dem Bürgeramt, Statistik und Wahlen stehen bereits im Haushaltsjahr 2003 keine Mittel für das Bürgeramt Bockenheim zur Verfügung.

Der Standort muss aufgegeben werden, sobald ein Nachmieter für die Räume gefunden ist bzw. spätestens am 31. 08. 2005, wenn der Mietvertrag ausläuft.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 17. Dezember 2002MM 280Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2003, Investitionsprogramm 2003-2006 Finanzplanung in der Form Konsolidierungsprogramm 2006Magistratsvortrag
  2. 13. Januar 2003EAEA 1Verwaltungshaushalt 2003 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.1 Einwohnerangelegenheiten Keine Schließung des Bürgeramtes BockenheimEtatanregung
  3. 11. Juli 2003Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    BB 538Keine Schließung des Bürgeramtes Bockenheim
    Magistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf3 Beratungen
KAV
Sitzung 19 · 01.09.2003
TO II, TOP 8
Zur Kenntnis
Die Vorlage B 538 dient zur Kenntnis.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

OBR 2
Sitzung 23 · 08.09.2003
TO I, TOP 16
Beraten
Die Vorlage B 538 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 24 · 16.09.2003
TO I, TOP 26
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 538 dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Zurückweisung)PDS (Zurückweisung)BFF (Kenntnis)E.l (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und PDS (= Zurückweisung) BFF und E.L. (= Kenntnis)

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