Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt.…
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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten
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Ostpark — 12 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 20.10.2026.
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- Öffentliche Fitnessanlage in Höchst20.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Bewegungsparcours für den Ostpark13.10.2026 · OF (Antrag Ortsbeirat)
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Neues zu Ostpark per E-MailBegründung
Der Ostpark ist ein beliebtes Freizeitziel, hauptsächlich an den Wochenenden in den Sommermonaten. Leider hält sich fast niemand an die ausgewiesene Grillfläche. Gegrillt wird überall, auch seitlich der großen Wiese an den Spazierwegen. Menschen beschweren sich über die Belästigung durch starke Rauchentwicklung. Haufenweise liegt abgebrannte Kohle an den Bäumen. Mehrere Müllbehälter sind infolge Vandalismus aus den Pfählen gerissen. Die Ordnungshüter sollten sich dafür einsetzen, dass die Vorschriften der Grünflächensatzung auch eingehalten und die katastrophalen und chaotischen Zustände verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 213 Bericht des Magistrats vom 25.04.2005, B 346 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 19 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)
Inhalt
Etatanregung vom 02.11.2004, EA 19
entstanden aus Vorlage: OF 558/4 vom 11.06.2004
Betreff:
Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung "Pilotprojekt" Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, die Stabsstelle "Sauberes Frankfurt“ anzuweisen, auch im 32 Hektar großen Ostpark eine Überwachung durch Sicherheitspersonal vornehmen zu lassen. Die hierfür benötigten Mittel werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Der Ostpark ist ein beliebtes Freizeitziel, hauptsächlich an den Wochenenden in den Sommermonaten. Leider hält sich fast niemand an die ausgewiesene Grillfläche. Gegrillt wird überall, auch seitlich der großen Wiese an den Spazierwegen. Menschen beschweren sich über die Belästigung durch starke Rauchentwicklung. Haufenweise liegt abgebrannte Kohle an den Bäumen. Mehrere Müllbehälter sind infolge Vandalismus aus den Pfählen gerissen.
Die Ordnungshüter sollten sich dafür einsetzen, dass die Vorschriften der Grünflächensatzung auch eingehalten und die katastrophalen und chaotischen Zustände verhindert werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. November 2004Sie sind hierEAEA 19Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweitenEtatanregung
- 11. März 2005BB 213.Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweitenMagistratsbericht
- 25. April 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 346.Pilotprojekt. Güntersburgpark auf den Ostpark ausweitenMagistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
30 Angelegenheiten OB, Betreuung der Gremien
Ausgaben 2025: 24 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)