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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt.…

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Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Der Ostpark ist ein beliebtes Freizeitziel, hauptsächlich an den Wochenenden in den Sommermonaten. Leider hält sich fast niemand an die ausgewiesene Grillfläche. Gegrillt wird überall, auch seitlich der großen Wiese an den Spazierwegen. Menschen beschweren sich über die Belästigung durch starke Rauchentwicklung. Haufenweise liegt abgebrannte Kohle an den Bäumen. Mehrere Müllbehälter sind infolge Vandalismus aus den Pfählen gerissen. Die Ordnungshüter sollten sich dafür einsetzen, dass die Vorschriften der Grünflächensatzung auch eingehalten und die katastrophalen und chaotischen Zustände verhindert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 213 Bericht des Magistrats vom 25.04.2005, B 346 Zuständige Ausschüsse: Haupt- und Finanzausschuss Versandpaket: 09.11.2004 Beratungsergebnisse: 37. Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses am 14.12.2004, TO II, TOP 19 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 19 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

Inhalt

Etatanregung vom 02.11.2004, EA 19

entstanden aus Vorlage: OF 558/4 vom 11.06.2004

Betreff:

Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung "Pilotprojekt" Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 173 vom 10.09.2004, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für die Haushaltsjahre 2005 und 2006, Investitionsprogramm 2005-2008. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 16.12.2004, § 8341, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird gebeten, die Stabsstelle "Sauberes Frankfurt“ anzuweisen, auch im 32 Hektar großen Ostpark eine Überwachung durch Sicherheitspersonal vornehmen zu lassen. Die hierfür benötigten Mittel werden in den Haushalt eingestellt.

Begründung:

Der Ostpark ist ein beliebtes Freizeitziel, hauptsächlich an den Wochenenden in den Sommermonaten. Leider hält sich fast niemand an die ausgewiesene Grillfläche. Gegrillt wird überall, auch seitlich der großen Wiese an den Spazierwegen. Menschen beschweren sich über die Belästigung durch starke Rauchentwicklung. Haufenweise liegt abgebrannte Kohle an den Bäumen. Mehrere Müllbehälter sind infolge Vandalismus aus den Pfählen gerissen.

Die Ordnungshüter sollten sich dafür einsetzen, dass die Vorschriften der Grünflächensatzung auch eingehalten und die katastrophalen und chaotischen Zustände verhindert werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 4

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2004Sie sind hier
    EAEA 19Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten
    Etatanregung
  2. 11. März 2005BB 213.Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweitenMagistratsbericht
  3. 25. April 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 346.Pilotprojekt. Güntersburgpark auf den Ostpark ausweitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

30 Angelegenheiten OB, Betreuung der Gremien

Ausgaben 2025: 24 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 37 · 14.12.2004
TO II, TOP 19
Beraten
Die Vorlage EA 19 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Sonstige:
FAG (Prüfung und Berichterstattung)BFF (Prüfung und Berichterstattung)REP (Ablehnung)PDS (Ablehnung)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)E.l (vereinfachtes Verfahren)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP, PDS und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) E.L. (= vereinfachtes Verfahren)

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