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.Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten

Vorlagentyp: B
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren5 Sitzungen
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Inhalt

Bericht des Magistrats vom 11.03.2005, B 213

Betreff:

"Pilotprojekt" Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten

Vorgang:

Beschl. d. Stv.-V. vom 16.12.2004, § 8341

- EA 19 OBR 4 -

Zwischenbericht:

Aufgrund der positiven Erfahrungen mit dem Parkwächterprojekt im Günthersburgpark und auf dem Lohrberg hält der Magistrat eine Ausweitung des Parkwächterprojektes auf den Ostpark für sinnvoll. Allerdings stehen nicht ausreichende finanzielle Mittel zur Verfügung um das Projekt in der bisherigen Form - als Beauftragung von privaten Sicherheitsfirmen - auf weitere Parkanlagen auszuweiten. Der Magistrat prüft daher in Abstimmung mit dem betroffenen Ortsbeirat alternative Möglichkeiten, um mehr Sicherheit und Sauberkeit im Ostpark zu gewährleisten. Eine Umsetzung von alternativen Maßnahmen wäre frühestens ab dem Jahre 2006 möglich.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 2. November 2004EAEA 19Haushalt 2005/2006 Produktbereich: 30 Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien Produktgruppe: 30.1 Leitung der Stadtverwaltung .Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweitenEtatanregung
  2. 11. März 2005Sie sind hier
    BB 213.Pilotprojekt. Günthersburgpark auf den Ostpark ausweiten
    Magistratsbericht
  3. 25. April 2005Antwort des Magistrats · nach 25 WochenBB 346.Pilotprojekt. Güntersburgpark auf den Ostpark ausweitenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

BBericht des Magistrats

Ein Informationsbericht des Magistrats an die Stadtverordnetenversammlung — etwa als Antwort auf eine Anregung oder als Zwischenbericht. Die Stadtverordnetenversammlung nimmt ihn zur Kenntnis, weist ihn zurück oder fordert einen Folgebericht. Es ist keine Sachentscheidung.

  1. 1Magistrat legt Bericht vor
  2. 2Stadtverordnetenversammlung nimmt zur Kenntnis
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf5 Beratungen
OBR 4
Sitzung 40 · 19.04.2005
TO II, TOP 14
Beraten
Die Vorlage B 213 wird zurückgewiesen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
SPDGrünePDS
Ablehnung:
CDUREP
Abstimmung im Original

Abstimmung: SPD, GRÜNE und PDS gegen CDU und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 42 · 02.06.2005
TO I, TOP 18
Beraten
nicht auf TO Die Beratung der Vorlage B 213 wird bis zur nächsten turnusmäßigen Sitzung zurückgestellt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 41 · 13.06.2005
TO I, TOP 13
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 213 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPD
Ablehnung:
Grüne
Sonstige:
FDP (Kenntnis)FAG (Kenntnis)REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU und SPD gegen GRÜNE (= Zurückweisung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP, FAG und REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Umwelt, Energie, Brandschutz und Stadtgrün
Sitzung 43 · 30.06.2005
TO I, TOP 14
Zur Kenntnis
nicht auf TO Die Vorlage B 213 (Zwischenbericht) dient zur Kenntnis. (Ermächtigung gemäß § 12 GOS)

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Sonstige:
REP (Kenntnis)
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= Kenntnis)

Ausschusses für Recht und Sicherheit
Sitzung 45 · 14.11.2005
TO I, TOP 3
Beraten
nicht auf TO Es dient zur Kenntnis, dass der Magistrat zwischenzeitlich einen Bericht (B 346) vorgelegt hat. Beschlussausfertigung(en): § 9521,

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

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