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Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Altglascontainer im Bereich von Schule und Kita durch Unterflurcontainer für Altglas ersetzen

Vorlagentyp: EA
5 Stationen im Verfahren1 SitzungAbgelehnt
Vorlage
Idee
Bei einigen tausend Vorlagen geht die
Strassenzuordnung nur automatisch
und dadurch werden alle gefundenen
Strassenabschnitte als Punkte angezeigt.

Zusammenfassung

Es wird vorgeschlagen, die Altglascontainer an der Kreuzung Schwanthalerstraße/Diesterwegstraße durch Unterflurcontainer zu ersetzen, um die Sicherheit der Kinder auf dem Schulweg zu erhöhen. Die bestehenden Container stellen ein Sicherheitsrisiko dar, da sie die Sicht auf den Zebrastreifen behindern und häufig überfüllt sind.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

Zu dieser Straße geht es weiter

Diesterwegstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 14.09.2026.

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Antrag

Im Haushalt 2024/2025 werden ausreichend Mittel für Unterflurcontainer bereitgestellt, um die Altglascontainer an der Kreuzung Schwanthalerstraße/Diesterwegstraße an einem geeigneten Standort in der Nähe im Rahmen der Neugestaltung der Schweizer Straße durch Unterflurcontainer für Altglas zu ersetzen. Die zwei vorhandenen Container sind ein Sicherheitsrisiko für Kinder, da sie den Blick auf die Kreuzung mit dem Zebrastreifen direkt vor der Schule verstellen.

Begründung

Die Altglascontainer an der Ecke Schwanthalerstraße/Diesterwegstraße am Eingang zum Hof des Gymnasiums Süd, auch Zugang zur städtischen Kita, werden in hohem Maße von den umliegenden Apfelweinwirtschaften und Anwohnern genutzt. Häufig sind die Glascontainer überfüllt, sodass Altglas neben den Behältern abgestellt wird. Dabei gehen auch Flaschen zu Bruch. Zudem werden die Container nach Pfandflaschen untersucht. Auf dem Boden liegen oft zahlreiche Scherben zerbrochener Flaschen. Dies stellt eine Gefahr für Kinder dar, weil kleinere Kinder dort mit Rädern oder Rollern auf dem Gehweg fahren. Die Container verstellen die Sicht auf die Kreuzung. Abbiegende Autofahrer können nicht erkennen, ob Kinder den Zebrastreifen überqueren, um zur Schule oder zur Kindertagesstätte zu kommen. Dies führt zu gefährlichen Situationen für die Kinder auf dem Schulweg. In der Stellungnahme vom 27.01.2023, ST 287, schreibt der Magistrat: "Aufgrund des sehr hohen finanziellen und baulichen Aufwands stehen für Einzelmaßnahmen derzeit keine Haushaltsmittel zur Verfügung." Angesichts der zahlreichen Ausgaben der Stadt für Verkehrsversuche und Umgestaltungen, ist diese Antwort für viele Bürgerinnen und Bürger kaum nachvollziehbar. Es geht hier um die Sicherheit der vulnerabelsten Verkehrsteilnehmer. Die Sicherheit der Schulkinder sollte bei den städtischen Planungen nicht vernachlässigt werden. Es ist dringend geboten, hier tätig zu werden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 30. August 2022OFOF 549/5Unterflur-Glascontainer an der Schwanthalerstraße/Ecke DiesterwegsstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Oktober 2022OMOM 2859Unterflur-Glascontainer an der Schwanthalerstraße/Ecke DiesterwegstraßeDirektanregung
  3. 27. Januar 2023STST 287Unterflur-Glascontainer an der Schwanthalerstraße/Ecke DiesterwegstraßeStellungnahme
  4. 9. April 2024OFOF 1088/5Haushalt 2024/2025 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.12 Kommunale Abfallwirtschaft Altglascontainer im Bereich von Schule und Kita durch Unterflurcontainer für Altglas ersetzenOrtsbeiratsantrag · fraktionslos
  5. 26. April 2024Sie sind hier
    EAEA 189Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Altglascontainer im Bereich von Schule und Kita durch Unterflurcontainer für Altglas ersetzen
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

13.01 Stadtplanung

Ausgaben 2025: 39 Mio € · im Antragsjahr 2024 31 Mio € — preisbereinigt +23 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Mobilität und Smart-City
Sitzung 28 · 01.07.2024
TO I, TOP 116
Abgelehnt
Die Vorlage EA 189 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltFRAKTION
Ablehnung:
CDUAfDLinkeÖkoLinX-ELFBFF-BIG
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP, Volt und FRAKTION gegen CDU und AfD (= vereinfachtes Verfahren) sowie Linke, ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme)

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