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Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße

Vorlagentyp: EA
177 Wochen bis zur Antwort8 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
Vorlage
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Begründung

Siehe EA 146/06 des Ortsbeirates 2. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 06.05.2008, ST 643 Stellungnahme des Magistrats vom 13.10.2008, ST 1470 Stellungnahme des Magistrats vom 17.09.2009, ST 1381 Stellungnahme des Magistrats vom 08.03.2010, ST 378 Stellungnahme des Magistrats vom 17.08.2010, ST 1174 Stellungnahme des Magistrats vom 13.04.2011, ST 534 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 50 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) zweiter Absatz: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme) 18. Sitzung des Verkehrsausschusses am 19.02.2008, TO I, TOP 88 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) zweiter Absatz: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 1

Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 180

entstanden aus Vorlage: OF 208/2 vom 21.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt, ein Konzept zur Umgestaltung der Schoßstraße zu erarbeiten (siehe Etatanregung EA 146 des Ortsbeirates 2 vom 04.12.2006 zur Umgestaltung der Schloßstraße).

Laut Bericht des Magistrats B 358/07 kann (frühestens) ab 2008 eine solche Planung aufgelegt werden. Dies soll nun geschehen. Die notwendigen Mittel werden im Haushalt 2008 bereitgestellt.

Begründung:

Siehe EA 146/06 des Ortsbeirates 2.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 21. November 2007OFOF 208/2Haushalt 2008 Umgestaltung SchloßstraßeOrtsbeiratsantrag · FDP
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 180Haushalt 2008 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Umgestaltung Schloßstraße
    Etatanregung
  3. 6. Mai 2008STST 643Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  4. 13. Oktober 2008STST 1470Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  5. 17. September 2009STST 1381Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  6. 8. März 2010STST 378Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  7. 17. August 2010STST 1174Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme
  8. 13. April 2011Antwort des Magistrats · nach 177 WochenSTST 534Umgestaltung SchloßstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau
Sitzung 18 · 18.02.2008
TO I, TOP 50
Erledigt
Die Vorlage EA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
Sonstige:
NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) zweiter Absatz: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE. (= Annahme) sowie FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) und FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: NPD (= Annahme)

Verkehrsausschusses
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 88
Erledigt
Die Vorlage EA 180 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Grüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPBFFFAG
Sonstige:
REP (vereinfachtes Verfahren)NPD (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: erster Absatz: CDU und GRÜNE gegen SPD (= Annahme), LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) zweiter Absatz: CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE., FDP und BFF (= Prüfung und Berichterstattung) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP (= vereinfachtes Verfahren) NPD (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 61 1

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