Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte…
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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle Ginnhe
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Juliusstraße — 5 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 18.05.2026.
- Pkw-Parken auf dem ehemaligen Parkplatz des Kaufhauses Woolworth (Zugang Juliusstraße) wieder möglich?18.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Verkehrsfluss und -sicherheit an T-Kreuzungen erhöhen08.05.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Der Magistrat möge berichten, welche Baumaßnahmen auf dem Gelände Leipziger Straße 88 (Woolworth) und Juliusstraße 17/ehemaliger Woolworth-Parkplatz geplant sind.16.01.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Juliusstraße per E-MailInhalt
Etatanregung vom 21.01.2013, EA 17 entstanden aus Vorlage: OF 282/2 vom 18.12.2012
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle Ginnheim bereitstellen Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: In den Haushalt 2013 werden Planungsmittel eingestellt, um folgende Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 in der vorgegebenen Reihenfolge endlich behindertengerecht auszubauen und mit dynamischen Vorweganzeigern auszustatten:
- Markus-Krankenhaus
- Bockenheimer Warte
- Frauenfriedenskirche
- Adalbertstraße und Juliusstraße Begründung: Nach der Entscheidung zum endgültigen Erhalt der Straßenbahnlinie 16 sind deren Haltestellen (Adalbertstraße, Schloßstraße, Bockenheimer Warte, Juliusstraße, Frauenfriedenskirche und Markus-Krankenhaus) zu modernisieren und mit dynamischen Vorweganzeigern zur Fahrgastinformation auszustatten. Zu einem modernen und leistungsfähigen ÖPNV gehört, dass die Fahrgäste schnell über Verspätungen und Störungen informiert werden können. Weiterhin sind die Haltestellen barrierefrei auszubauen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 18. Dezember 2012OFOF 282/2Haushalt 2013 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentlicher Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Linie 16 zwischen Varrentrappstraße und EndhaltestelleOrtsbeiratsantrag · LINKE.
- 21. Januar 2013Sie sind hierEAEA 17Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle GinnheEtatanregung
- 2. September 2013STST 1332Bau- und Planungsmittel für die behindertengerechte Ausstattung der Haltestellen der Straßenbahnlinie 16 zwischen Varrentrappstraße und Endhaltestelle Ginnheim bereitstellenStellungnahme
- 27. Januar 2017OFOF 203/2Was wurde eigentlich aus . . . .? Heute: Haltestellen der Linie 16 fahrgastfreundlich ausstattenOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 13. Februar 2017VV 332Was wurde eigentlich aus . . . .? Heute: Haltestellen der Linie 16 fahrgastfreundlich ausstattenAnfrage
- 12. Mai 2017Antwort des Magistrats · nach 229 WochenSTST 872Was wurde eigentlich aus . . . .? Heute: Haltestellen der Linie 16 fahrgastfreundlich ausstattenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE., Piraten und RÖMER (= Annahme) sowie FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL und REP (= Annahme) Aktenzeichen: 92 13