Produktgruppe: 20 Bildung Produktbereich: 20.07 Angebote der Stadtbücherei Neuen Begegnungsort für alle im Stadtteil Bockenheim durch Anmietung zusätzlicher Flächen für die BockenheimBibliothek in der Kurfürstenstraße schaffen!
Vorlagentyp: EA
Antrag
- Zur baldigen Nutzung der derzeit unvermieteten Räumlichkeiten (circa 200 Quadratmeter) im Erdgeschoss der Kurfürstenstraße 18 (Hinterhaus) durch die BockenheimBibliothek für die in der Anregung an den Magistrat vom 13.02.2023, OM 3552, bzw. im Nutzungskonzept niedergelegten Zwecke werden im Haushalt der Stadt Frankfurt künftig jährlich fortlaufend konsumtive Mittel in Höhe von insgesamt 47.000 Euro zur Anmietung vom privaten Eigentümer (29.000 Euro) sowie für Nebenkosten (18.000 Euro) eingestellt. Für das laufende Jahr 2023 werden diese Kosten anteilig ab Beginn des Mietverhältnisses eingestellt.
- Zum Umbau und der Instandsetzung der derzeit unvermieteten Räumlichkeiten (circa 200 Quadratmeter) im Erdgeschoss der Kurfürstenstraße 18 (Hinterhaus) zur Nutzung durch die BockenheimBibliothek für die in der Anregung an den Magistrat vom 13.02.2023, OM 3552, bzw. im Nutzungskonzept niedergelegten Zwecke werden im Haushalt der Stadt Frankfurt für 2023 einmalig investive Mittel in Höhe von insgesamt 110.000 Euro zur Bauunterhaltung (50.000 Euro) sowie für Ausstattungsgegenstände (60.000 Euro) eingestellt.
Beratungsverlauf 2 Sitzungen
19
19. Sitzung Ausschuss für Bildung und Schulbau
TO I
GRÜNE, SPD und FDP (= Annahme im Rahmen E 91); CDU (= vereinfachtes Verfahren); LINKE. und BFF-BIG (= Annahme); AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP
Enthaltung:
LINKE. BFF-BIG
22
22. Sitzung Haupt- und Finanzausschuss
TO II
GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), LINKE., ÖkoLinX-ELF und BFF-BIG (= Annahme ohne Zusatz) sowie AfD und FRAKTION (= Prüfung und Berichterstattung)
Annahme:
CDU
Alle:
GRÜNE SPD FDP Volt
Enthaltung:
LINKE. ÖkoLinX-ELF BFF-BIG