Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mittel für Nutzen-Kosten-Untersuchungen a)…
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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mittel für Nutzen-Kosten-Untersuchungen a) Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße b) Führung der Linie U 5 als Niederflurbahn
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Neues zu Eckenheimer Landstraße per E-MailBegründung
Die geplante Verlängerung der Strecke für die U 5 und die zu erwartende damit einhergehende höhere Belastung der Strecke sowie eine etwaige komplizierte, kostspielige und mit besonderen Nachteilen für das Nordend versehene Umsetzung von Hochbahnsteigen in dem oben benannten Bereich könnten eine Untertunnelung im geschilderten Bereich sinnvoll werden lassen. Dabei ist davon auszugehen, dass eine im Tunnel geführte U 5 im Bereich des Hauptfriedhofs wieder zu Tage geführt würde und ab dort im weiteren Streckenverlauf Hochbahnsteige weiterhin sinnvoll sind. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 108 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen:
a) Der Ziffer 1. der Vorlage EA 175 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass der Magistrat beauftragt wird, eine Kostenschätzung zu erstellen.
b) Die Ziffer 2. der Vorlage EA 175 wird abgelehnt. Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE; LINKE.WASG und FDP (= Annahme ohne Zusatz) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 07.12.2006, EA 175
entstanden aus Vorlage: OF 141/3 vom 07.12.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mittel für Nutzen-Kosten-Untersuchungen a) Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße b) Führung der Linie U 5 als Niederflurbahn
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
- Die für eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) erforderlichen Mittel hinsichtlich einer Untersuchung, die die Untertunnelung der Eckenheimer Landstraße zwischen Anlagenring und Hauptfriedhof für den ÖPNV zum Ziel hat, werden in den Haushalt eingestellt.
- Die für eine Nutzen-Kosten-Untersuchung erforderlichen Mittel hinsichtlich einer Untersuchung, die die Führung der jetzigen Linie U 5 in der Eckenheimer Landstraße als Niederflurbahn zum Ziel hat, werden in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Die geplante Verlängerung der Strecke für die U 5 und die zu erwartende damit einhergehende höhere Belastung der Strecke sowie eine etwaige komplizierte, kostspielige und mit besonderen Nachteilen für das Nordend versehene Umsetzung von Hochbahnsteigen in dem oben benannten Bereich könnten eine Untertunnelung im geschilderten Bereich sinnvoll werden lassen. Dabei ist davon auszugehen, dass eine im Tunnel geführte U 5 im Bereich des Hauptfriedhofs wieder zu Tage geführt würde und ab dort im weiteren Streckenverlauf Hochbahnsteige weiterhin sinnvoll sind.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 7. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 175Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mittel für Nutzen-Kosten-Untersuchungen a) Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße b) Führung der Linie U 5 als NiederflurbahnEtatanregung
- 7. Dezember 2006OFOF 141/3Haushalt 2007 Hochbahnsteige im Nordend erst am Ende der Gesamtbauphase errichten Untertunnelung U 5 Eckenheimer LandstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) CDU und GRÜNE; LINKE.WASG und FDP (= Annahme ohne Zusatz) gegen SPD und FAG (= Ablehnung) zu b) CDU, SPD und GRÜNE gegen LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= Prüfung und Berichterstattung) REP (= Ablehnung) NPD (= Annahme)