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Haushalt 2007 Hochbahnsteige im Nordend erst am Ende der Gesamtbauphase errichten Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße

Vorlagentyp: OFCDU
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Die geplante Verlängerung der Strecke für die U5 und die zu erwartende damit einhergehende höhere Belastung der Strecke, sowie eine etwaige, komplizierte, kostspielige und mit besonderen Nachteilen für das Nordend versehene Umsetzung von Hochbahnsteigen in dem oben benannten Bereich, könnte eine Untertunnelung im geschilderten Bereich sinnvoll werden lassen. Dabei ist davon auszugehen, daß eine im Tunnel geführte U5 im Bereich des Hauptfriedhofs wieder zu Tage geführt würde und ab dort im weiteren Streckenverlauf Hochbahnsteige weiterhin sinnvoll sind. Daher ist es zweckmäßig, vor Abschluß. der Nutzen-Kosten-Untersuchung erst die nicht im Nordend liegenden Hochbahnsteige zu planen und ggf. umzusetzen. Diese Abfolge würde es dem OBR im übrigen auch ermöglichen, auf eine Ausgestaltung etwaiger Hochbahnsteige im Bereich des Nordends weiter Einfluß zu nehmen.

Inhalt

Antrag vom 07.12.2006, OF 141/3

Betreff:

Haushalt 2007 Hochbahnsteige im Nordend erst am Ende der Gesamtbauphase errichten Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße

Der Ortsbeirat möge beschließen,

die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

  1. Die für eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) erforderlichen Mittel hinsichtlich einer Untersuchung, die die Untertunnelung der Eckenheimer Landstr. zwischen Anlagenring und Hauptfriedhof für den ÖPNV zum Ziel hat, werden in den Haushalt eingestellt.
  2. Für den Fall, daß das Vorhaben der M 139/2006 (Hochbahnsteige U5) - ungeachtet etwaiger Ortsbeiratsbeschlüsse - umgesetzt werden sollte, werden die Hochbahnsteige, die sich im Bereich des Ortsbezirks 3 befinden, insbesondere die Haltestellenbereiche Musterschule und Glauburgstraße, so lange in ihrer endgültigen Planung und Bauumsetzung zurückgestellt, bis alle anderen Hochbahnsteige der Linienführung U5, mit anderen Worten die nach Norden gelegenen, umgesetzt sind.

Begründung:

Die geplante Verlängerung der Strecke für die U5 und die zu erwartende damit einhergehende höhere Belastung der Strecke, sowie eine etwaige, komplizierte, kostspielige und mit besonderen Nachteilen für das Nordend versehene Umsetzung von Hochbahnsteigen in dem oben benannten Bereich, könnte eine Untertunnelung im geschilderten Bereich sinnvoll werden lassen. Dabei ist davon auszugehen, daß eine im Tunnel geführte U5 im Bereich des Hauptfriedhofs wieder zu Tage geführt würde und ab dort im weiteren Streckenverlauf Hochbahnsteige weiterhin sinnvoll sind.

Daher ist es zweckmäßig, vor Abschluß. der Nutzen-Kosten-Untersuchung erst die nicht im Nordend liegenden Hochbahnsteige zu planen und ggf. umzusetzen.

Diese Abfolge würde es dem OBR im übrigen auch ermöglichen, auf eine Ausgestaltung etwaiger Hochbahnsteige im Bereich des Nordends weiter Einfluß zu nehmen.

Beratung im Ortsbeirat: 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 7. Dezember 2006Sie sind hier
    OFOF 141/3Haushalt 2007 Hochbahnsteige im Nordend erst am Ende der Gesamtbauphase errichten Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 7. Dezember 2006EAEA 175Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Verkehr Produktgruppe: 16.11 Förderung des Öffentlichen Personennahverkehrs Mittel für Nutzen-Kosten-Untersuchungen a) Untertunnelung U 5 Eckenheimer Landstraße b) Führung der Linie U 5 als NiederflurbahnEtatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 8 · 07.12.2006
TO I, TOP 42
Angenommen
Etatanregung EA 175 2006 a) Der Antrag auf Zurückstellung der Vorlage OF 141/3 wird abgelehnt. b) Die Vorlage OF 141/3 wird in der folgenden geänderten Fassung beschlossen: "Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: 1. Die für eine Nutzen-Kosten-Untersuchung (NKU) erforderlichen Mittel hinsichtlich einer Untersuchung, die die Untertunnelung der Eckenheimer Landstraße zwischen Anlagenring und Hauptfriedhof für den ÖPNV zum Ziel hat, werden in den Haushalt eingestellt. 2. Die für eine Nutzen-Kosten-Untersuchung erforderlichen Mittel hinsichtlich einer Untersuchung, die die Führung der jetzigen Linie U 5 in der Eckenheimer Landstraße als Niederflurbahn zum Ziel hat, werden in den Haushalt eingestellt."

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a)
Zustimmung:
4 GrüneCDUSPD1 Linke.wasgFDP
Ablehnung:
ÖkoLinX-ARL
Enthaltung:
1 Linke.wasg
zu b)
Zustimmung:
GrüneCDUSPDLinke.wasg
Ablehnung:
1 GrüneÖkoLinX-ARL
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a): 4 GRÜNE, CDU, SPD, 1 LINKE.WASG und FDP gegen ÖkoLinX-ARL (= Zurückstellung); 1 LINKE.WASG (= Enthaltung) zu b): GRÜNE, CDU, SPD und LINKE.WASG gegen 1 GRÜNE und ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung)

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