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Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße

Vorlagentyp: EA
27 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
Idee
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Begründung

Was für die Zeil selbstverständlich ist und öffentlich gefördert wird, kann auf der „Kleinen Zeil“, der Leipziger Straße, bisher nur durch privates Engagement realisiert werden. Aus wirtschaftlichen Gründen war eine Weihnachtsbeleuchtung in den letzten Jahren aber nicht immer gesichert. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 26.05.2008, ST 838 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Wirtschaft und Frauen Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Frauen am 19.02.2008, TO I, TOP 30 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 163 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92 31

Inhalt

Etatanregung vom 10.12.2007, EA 163

entstanden aus Vorlage: OF 178/2 vom 22.11.2007

Betreff:

Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Die Weihnachtsbeleuchtung in der Leipziger Straße wird mit einem einmaligen Betrag in Höhe von 5.000 Euro über den Verein Bockenheim Aktiv e. V. unterstützt. Der Zuschuss ist für die Anschaffung von Girlanden bestimmt.

Begründung:

Was für die Zeil selbstverständlich ist und öffentlich gefördert wird, kann auf der "Kleinen Zeil“, der Leipziger Straße, bisher nur durch privates Engagement realisiert werden. Aus wirtschaftlichen Gründen war eine Weihnachtsbeleuchtung in den letzten Jahren aber nicht immer gesichert.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 22. November 2007OFOF 178/2Haushalt 2008 Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 10. Dezember 2007Sie sind hier
    EAEA 163Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Leipziger Straße
    Etatanregung
  3. 26. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 27 WochenSTST 838Haushalt 2008 Produktbereich: 36 Wirtschaftsförderung Produktgruppe: 36.01 Wirtschaftsförderung Weihnachtsbeleuchtung Leipziger StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

36.01 Wirtschaftsförderung

Ausgaben 2025: 35 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Wirtschaft und Frauen
Sitzung 18 · 19.02.2008
TO I, TOP 30
Erledigt
Die Vorlage EA 163 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinkeFAG
Sonstige:
REP (Annahme)NPD (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FAG (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP und NPD (= Annahme) ÖkoLinX-ARL (= Ablehnung) Aktenzeichen: 92 31

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