Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich…
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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-Borsigallee
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Neues zu Borsigallee per E-MailBegründung
Sehbehinderte und ältere Menschen sind im besonderen Maße auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Daher sollte der Zugang zur Endhaltestelle der U 7 für jenen Personenkreis möglichst gefahrlos an dieser verkehrsreichen Kreuzung gestaltet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 98 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 161 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 05.02.2002, EA 161
entstanden aus Vorlage: OF 172/16 vom 31.01.2002
Betreff:
Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-Borsigallee
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Im Zusammenhang mit den beabsichtigten Umbaumaßnahmen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte/Borsigallee werden für sehbehinderte Menschen an den Fußgängerüberwegen besondere Sicherungen (Hilfen) eingerichtet.
Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.
Begründung:
Sehbehinderte und ältere Menschen sind im besonderen Maße auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Daher sollte der Zugang zur Endhaltestelle der U 7 für jenen Personenkreis möglichst gefahrlos an dieser verkehrsreichen Kreuzung gestaltet werden.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 31. Januar 2002OFOF 172/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich : 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-BorsigalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 5. Februar 2002Sie sind hierEAEA 161Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-BorsigalleeEtatanregung
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)