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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-Borsigallee

Vorlagentyp: EA
2 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Sehbehinderte und ältere Menschen sind im besonderen Maße auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Daher sollte der Zugang zur Endhaltestelle der U 7 für jenen Personenkreis möglichst gefahrlos an dieser verkehrsreichen Kreuzung gestaltet werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16 Vertraulichkeit: Nein Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 98 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Der Vorlage EA 161 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

Inhalt

Etatanregung vom 05.02.2002, EA 161

entstanden aus Vorlage: OF 172/16 vom 31.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-Borsigallee

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Im Zusammenhang mit den beabsichtigten Umbaumaßnahmen im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte/Borsigallee werden für sehbehinderte Menschen an den Fußgängerüberwegen besondere Sicherungen (Hilfen) eingerichtet.

Die entsprechenden Mittel sind in den Haushalt einzustellen.

Begründung:

Sehbehinderte und ältere Menschen sind im besonderen Maße auf öffentliche Verkehrsmittel angewiesen. Daher sollte der Zugang zur Endhaltestelle der U 7 für jenen Personenkreis möglichst gefahrlos an dieser verkehrsreichen Kreuzung gestaltet werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 16Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 31. Januar 2002OFOF 172/16Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich : 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-BorsigalleeOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 5. Februar 2002Sie sind hier
    EAEA 161Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhalt von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.6 Verkehrseinrichtungen Signalanlage im Kreuzungsbereich Vilbeler Landstraße/Leuchte-Borsigallee
    Etatanregung

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 98
Angenommen
Der Vorlage EA 161 wird im Rahmen der Vorlage E 35 zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Annahme)

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