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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nach dem Beschluss der neuen schwarz-grünen Römerkoalition, die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, diese kundenfreundlich auszubauen. Die Mittel sind, wie in der Begründung der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 unter Punkt 6. - Kosten -, Absatz 5, „Leistungen Dritter“, bei den restlichen Kosten beschrieben, aus der Stellplatzablöse zu finanzieren. Dort waren es immerhin 49 Millionen Euro. Hier sind es weitaus weniger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2007, ST 743 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 103 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 147 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11

Inhalt

Etatanregung vom 04.12.2006, EA 147

entstanden aus Vorlage: OF 73/2 vom 16.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für das Beschleunigungsprogramm der Linie 16 und deren fahrgastfreundlichen Umbau werden Mittel in den Produkthaushalt des Jahres 2007 eingestellt.

Die Mittel sind für folgende Maßnahmen zu verwenden:

  1. Bei den Trambahnhaltestellen Adalbertstraße/Schloßstraße und Juliusstraße wird durch Vorschaltampeln ein besserer Schutz der ein- und aussteigenden Fahrgäste gewährleistet.
  2. Die Haltestellen werden fahrgastfreundlich umgebaut und die Information der Fahrgäste durch den Einbau von Zugzielanzeigen verbessert.

Begründung:

Nach dem Beschluss der neuen schwarz-grünen Römerkoalition, die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, diese kundenfreundlich auszubauen.

Die Mittel sind, wie in der Begründung der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 unter Punkt 6. - Kosten -, Absatz 5, "Leistungen Dritter“, bei den restlichen Kosten beschrieben, aus der Stellplatzablöse zu finanzieren. Dort waren es immerhin 49 Millionen Euro. Hier sind es weitaus weniger.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2006OFOF 73/2Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 4. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 147Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
    Etatanregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 743Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr

Ausgaben 2025: 14 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 103
Erledigt
Die Vorlage EA 147 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11

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