Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
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Neues zu Juliusstraße per E-MailBegründung
Nach dem Beschluss der neuen schwarz-grünen Römerkoalition, die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, diese kundenfreundlich auszubauen. Die Mittel sind, wie in der Begründung der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 unter Punkt 6. - Kosten -, Absatz 5, „Leistungen Dritter“, bei den restlichen Kosten beschrieben, aus der Stellplatzablöse zu finanzieren. Dort waren es immerhin 49 Millionen Euro. Hier sind es weitaus weniger. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 15.05.2007, ST 743 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 103 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 147 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11
Inhalt
Etatanregung vom 04.12.2006, EA 147
entstanden aus Vorlage: OF 73/2 vom 16.11.2006
Betreff:
Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für das Beschleunigungsprogramm der Linie 16 und deren fahrgastfreundlichen Umbau werden Mittel in den Produkthaushalt des Jahres 2007 eingestellt.
Die Mittel sind für folgende Maßnahmen zu verwenden:
- Bei den Trambahnhaltestellen Adalbertstraße/Schloßstraße und Juliusstraße wird durch Vorschaltampeln ein besserer Schutz der ein- und aussteigenden Fahrgäste gewährleistet.
- Die Haltestellen werden fahrgastfreundlich umgebaut und die Information der Fahrgäste durch den Einbau von Zugzielanzeigen verbessert.
Begründung:
Nach dem Beschluss der neuen schwarz-grünen Römerkoalition, die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, diese kundenfreundlich auszubauen.
Die Mittel sind, wie in der Begründung der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 unter Punkt 6. - Kosten -, Absatz 5, "Leistungen Dritter“, bei den restlichen Kosten beschrieben, aus der Stellplatzablöse zu finanzieren. Dort waren es immerhin 49 Millionen Euro. Hier sind es weitaus weniger.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2006OFOF 73/2Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
- 4. Dezember 2006Sie sind hierEAEA 147Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenEtatanregung
- 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 743Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr
Ausgaben 2025: 14 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 92 11