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Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen

Vorlagentyp: OFLINKE.WASG
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen
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Begründung

Nach dem Beschluss der neuen Schwarz-Grünen Römerkoalition; die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, die Linie 16 kundenfreundlich auszubauen. Die Mittel sind wie in der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 in der Begründung „Punkt 6. – Kosten/Absatz 5: Leistungen Dritter“ bei den restlichen Kosten beschrieben, die aus der Stellplatzablöse kommen. Dort waren es immerhin 49 Millionen €. Hier sind es weitaus weniger.

Inhalt

Antrag vom 16.11.2006, OF 73/2

Betreff:

Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Der Magistrat wird beauftragt.

Mittel für das Beschleunigungsprogramm der Linie 16 und deren fahrgastfreundlichen Umbau der Straßenbahnlinie in den Produkthaushalt des Jahres 2007, Produktgruppe 16.11 einzustellen.

Die Mittel sind zu verwenden für:

  1. Bei den Trambahnhaltestellen Adalbertstraße/Schlossstrasse und Juliusstraße wird durch Vorschaltampeln ein besserer Schutz der Ein- und Aussteigenden Fahrgäste gewährleistet.
  2. Die Haltestellen werden fahrgastfreundlich umgebaut und die Information der Fahrgäste durch den Einbau von Zugzielanzeigen verbessert.
  3. Die Haltestellen Varrentrappstraße, Adalbert/Schloßstr., Juliusstr., Frauenfriedenskirche, Hohenstaufenstraße, Ludwig-Erhard-Anlage und Festhalle/Messegelände werden für die Nutzung von Zügen in Doppeltraktion umgebaut.
  4. Auf dem Linienweg der Linie 16 wird eine konsequente Bevorrechtigungsschaltung für die Straßenbahn eingerichtet.

Begründung:

Nach dem Beschluss der neuen Schwarz-Grünen Römerkoalition; die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, die Linie 16 kundenfreundlich auszubauen.

Die Mittel sind wie in der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 in der Begründung "Punkt 6. – Kosten/Absatz 5: Leistungen Dritter“ bei den restlichen Kosten beschrieben, die aus der Stellplatzablöse kommen. Dort waren es immerhin 49 Millionen €. Hier sind es weitaus weniger.

Beratung im Ortsbeirat: 2

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. November 2006Sie sind hier
    OFOF 73/2Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
    Ortsbeiratsantrag · LINKE.WASG
  2. 4. Dezember 2006EAEA 147Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenEtatanregung
  3. 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 743Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 2
Sitzung 7 · 04.12.2006
TO I, TOP 9
Angenommen
Etatanregung EA 147 2006 a) Die Ziffern 1. und 2. der Vorlage OF 73/2 werden in der vorgelegten Fassung beschlossen. b) Die Ziffern 3.und 4. der Vorlage OF 73/2 werden abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

zu a / Ziffer 1)
Zustimmung:
1 CDUGrüneSPDLinke.wasgBFF
Ablehnung:
3 CDUFDP
zu a / Ziffer 2)
Zustimmung:
GrüneSPD1 FDPLinke.wasgBFF
Enthaltung:
1 CDU1 FDP
zu b / Ziffer 3)
Zustimmung:
CDUGrüneSPDFDP
Ablehnung:
Linke.wasgBFF
zu b / Ziffer 4)
Zustimmung:
CDUFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgBFF
Enthaltung:
Grüne
Abstimmung im Original

Abstimmung: zu a) Ziffer 1.: 1 CDU, GRÜNE, SPD, LINKE.WASG und BFF gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, 1 FDP, LINKE.WASG und BFF bei Enthaltung 1 CDU und 1 FDP zu b) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Ziffer 4.: CDU und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE

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