Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
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Neues zu Ludwig-Erhard-Anlage per E-MailBegründung
Nach dem Beschluss der neuen Schwarz-Grünen Römerkoalition; die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, die Linie 16 kundenfreundlich auszubauen. Die Mittel sind wie in der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 in der Begründung „Punkt 6. – Kosten/Absatz 5: Leistungen Dritter“ bei den restlichen Kosten beschrieben, die aus der Stellplatzablöse kommen. Dort waren es immerhin 49 Millionen €. Hier sind es weitaus weniger.
Inhalt
Antrag vom 16.11.2006, OF 73/2
Betreff:
Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauen
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird beauftragt.
Mittel für das Beschleunigungsprogramm der Linie 16 und deren fahrgastfreundlichen Umbau der Straßenbahnlinie in den Produkthaushalt des Jahres 2007, Produktgruppe 16.11 einzustellen.
Die Mittel sind zu verwenden für:
- Bei den Trambahnhaltestellen Adalbertstraße/Schlossstrasse und Juliusstraße wird durch Vorschaltampeln ein besserer Schutz der Ein- und Aussteigenden Fahrgäste gewährleistet.
- Die Haltestellen werden fahrgastfreundlich umgebaut und die Information der Fahrgäste durch den Einbau von Zugzielanzeigen verbessert.
- Die Haltestellen Varrentrappstraße, Adalbert/Schloßstr., Juliusstr., Frauenfriedenskirche, Hohenstaufenstraße, Ludwig-Erhard-Anlage und Festhalle/Messegelände werden für die Nutzung von Zügen in Doppeltraktion umgebaut.
- Auf dem Linienweg der Linie 16 wird eine konsequente Bevorrechtigungsschaltung für die Straßenbahn eingerichtet.
Begründung:
Nach dem Beschluss der neuen Schwarz-Grünen Römerkoalition; die Straßenbahnlinie 16 zu erhalten, ist es dringend notwendig, die Linie 16 kundenfreundlich auszubauen.
Die Mittel sind wie in der Magistratsvorlage M 164 vom 03.09.2004 in der Begründung "Punkt 6. – Kosten/Absatz 5: Leistungen Dritter“ bei den restlichen Kosten beschrieben, die aus der Stellplatzablöse kommen. Dort waren es immerhin 49 Millionen €. Hier sind es weitaus weniger.
Beratung im Ortsbeirat: 2
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 16. November 2006Sie sind hierOFOF 73/2Haushalt 2007 Produktgruppe: 16.11 Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenOrtsbeiratsantrag · LINKE.WASG
- 4. Dezember 2006EAEA 147Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung ÖPNV Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenEtatanregung
- 15. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 743Die Straßenbahnlinie 16 endlich beschleunigen und fahrgastgerecht umbauenStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: zu a) Ziffer 1.: 1 CDU, GRÜNE, SPD, LINKE.WASG und BFF gegen 3 CDU und FDP (= Ablehnung) Ziffer 2.: GRÜNE, SPD, 1 FDP, LINKE.WASG und BFF bei Enthaltung 1 CDU und 1 FDP zu b) Ziffer 3.: CDU, GRÜNE, SPD und FDP gegen LINKE.WASG und BFF (= Annahme) Ziffer 4.: CDU und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und BFF (= Annahme) bei Enthaltung GRÜNE