Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke (Planung)
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Carl-Ulrich-Brücke — 7 weitere Vorlagen in den letzten zwölf Monaten, die letzte am 09.11.2026.
- Mehr Sicherheit auf der Nordrampe der Carl-Ulrich-Brücke, schnelle Umsetzung des Fuß- und Rad-wegs „Fechenheimer Fackeln“09.11.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
- Sicherheit auf der Nordrampe der Carl-Ulrich-Brücke, schnelle Umsetzung von sichernden Maßnahmen19.10.2026 · OM (Anregung an Magistrat (Ortsbeirat))
- Mehr Sicherheit auf der Nordrampe der Carl-Ulrich-Brücke, schnelle Umsetzung des Fuß- und Radwegs entlang der Fechenheimer Fackeln21.08.2026 · ST (Stellungnahme des Magistrats)
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Neues zu Carl-Ulrich-Brücke per E-MailBegründung
Laut in der Presse veröffentlichen Bekundungen der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung steht der Neubau der Carl-Ulrich Brücke nach Offenbach fest. Dies ist der Zeitpunkt, zu dem nun eine Neuordnung des Verkehrs in diesem Bereich und eine entsprechende Planung auf Frankfurter Seite erfolgen müssen. Völlig unzureichend stellt sich die heutige Situation dar. Viel zu schmale Gehwege, das Fahrradfahren über die Brücke ungeklärt, und ein für dieses Brücken- und Straßenbauwerk überbordender PKW- und LKW-Verkehr kennzeichnen die heutige Situation. Es ist zwingend notwendig, frühzeitig zu einer Neuplanung der Rampe und der umgebenden Straßen unter Einbindung der lokalen Interessen zu gelangen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Bericht des Magistrats vom 25.05.2009, B 374 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 15.12.2008 Beratungsergebnisse: 28. Sitzung des Verkehrsausschusses am 17.02.2009, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 13 wird dem Magistrat zur Prüfung und Berichterstattung überwiesen. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)
Inhalt
Etatanregung vom 24.11.2008, EA 13
entstanden aus Vorlage: OF 280/11 vom 13.11.2008
Betreff:
Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke (Planung)
Vorgang:
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 193 vom 24.10.2008, Haushaltsplan 2009 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2009 - 2012. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 26.02.2009, § 5502, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Es werden ausreichend Mittel für die Planung einer neuen Auffahrtrampe für die neu zu bauende Carl-Ulrich Brücke, die den Erfordernissen des Fußgänger-, Fahrrad- und Autoverkehrs in gleicher Weise gerecht wird, in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Laut in der Presse veröffentlichen Bekundungen der Hessischen Straßen- und Verkehrsverwaltung steht der Neubau der Carl-Ulrich Brücke nach Offenbach fest. Dies ist der Zeitpunkt, zu dem nun eine Neuordnung des Verkehrs in diesem Bereich und eine entsprechende Planung auf Frankfurter Seite erfolgen müssen. Völlig unzureichend stellt sich die heutige Situation dar. Viel zu schmale Gehwege, das Fahrradfahren über die Brücke ungeklärt, und ein für dieses Brücken- und Straßenbauwerk überbordender PKW- und LKW-Verkehr kennzeichnen die heutige Situation. Es ist zwingend notwendig, frühzeitig zu einer Neuplanung der Rampe und der umgebenden Straßen unter Einbindung der lokalen Interessen zu gelangen.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 13. November 2008OFOF 280/11Haushalt 2009 Produktbereich 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe 16.12 Verkehrsplanung Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke (Planung)Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
- 24. November 2008Sie sind hierEAEA 13Haushalt 2009 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke (Planung)Etatanregung
- 25. Mai 2009Antwort des Magistrats · nach 28 WochenBB 374Rampe für eine neue Carl-Ulrich-Brücke (Planung)Magistratsbericht
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, FAG und BFF (= Annahme) sowie FDP (= vereinfachtes Verfahren) Sonstige Voten/Protokollerklärung: LINKE. und REP (= Prüfung und Berichterstattung) NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme)