Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der Gelastraße
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Neues zu Gelastraße per E-MailBegründung
Durch den fehlenden Fußgängerweg an der stark frequentierten Straße, besonders durch Busse und Lkws, ist die Sicherheit der Fußgänger nicht mehr gewährleistet. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 21.05.2008, ST 797 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Planung, Bau und Wohnungsbau Versandpaket: 17.12.2007 Beratungsergebnisse: 18. Sitzung des Ausschusses für Planung, Bau und Wohnungsbau am 18.02.2008, TO I, TOP 46 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 134 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2
Inhalt
Etatanregung vom 03.12.2007, EA 134
entstanden aus Vorlage: OF 171/11 vom 25.11.2007
Betreff:
Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der Gelastraße
Vorgang:
ST 839/07
H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 244 vom 09.11.2007, Haushaltsplan 2008 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2008-2011. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 28.02.2008, § 3526, dokumentiert.
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Für die Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie bzw. die Schaffung eines Baurechts zur Planung und zum Bau eines Gehwegs auf der südlichen Seite der Gelastraße, zwischen Haus-Nr. 48 und dem Sausee, werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt.
Begründung:
Durch den fehlenden Fußgängerweg an der stark frequentierten Straße, besonders durch Busse und Lkws, ist die Sicherheit der Fußgänger nicht mehr gewährleistet.
Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 25. November 2007OFOF 171/11Haushalt 2008 Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der GelastraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
- 3. Dezember 2007Sie sind hierEAEA 134Haushalt 2008 Produktbereich: 13 Stadtplanung Produktgruppe: 13.01 Stadtplanung Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der GelastraßeEtatanregung
- 21. Mai 2008Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 797Haushalt 2008, Produktbereich 13 Stadtplanung, Produktgruppe 13.01 Stadtplanung Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zur Einrichtung eines Gehwegs in der GelastraßeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
13.01 Stadtplanung
Ausgaben 2025: 39 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und BFF (= Annahme) sowie FAG (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) Sonstige Voten/Protokollerklärung: REP, NPD und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 2