Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichern
Zusammenfassung
Der Vorschlag sieht vor, Mittel im Haushalt 2020/2021 bereitzustellen, um die Radfahrprojekte voranzutreiben und sicherzustellen, dass Mittel aus der Stellplatzablösung abfließen. Dies ist notwendig, da bisher nicht alle verfügbaren Mittel für Fahrradprojekte genutzt wurden.
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Thema Fahrradfahren verfolgenAntrag
In den Haushalt 2020/2021 werden Mittel eingestellt, um die beschlossenen Radfahrprojekte voranzutreiben, mindestens aber, um sicherzustellen, dass Mittel aus der Stellplatzablösung abfließen.
Begründung
Bisher sind regelmäßig Mittel aus der Stellplatzablöse nicht im möglichen Rahmen für Fahrradprojekte abgerufen worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2020OFOF 767/3Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2020Sie sind hierEAEA 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichernEtatanregung
- 27. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1341Radfahrprojekte finanziell absichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio € · im Antragsjahr 2020 152 Mio € — preisbereinigt -10 % bis heute
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.