Radfahrprojekte finanziell absichern
Zusammenfassung
Der Magistrat stellt fest, dass die Etatanregung für die Radfahrprojekte aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung obsolet ist. Es wird darauf hingewiesen, dass Mittel aus der Stellplatzablöse unter bestimmten Voraussetzungen beantragt werden können.
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E-Mail-Abo einrichtenStellungnahme des Magistrats
Aus Sicht des Magistrats ist mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019, § 4424 (zu Antrag NR 895 aus 2019), die Etatanregung obsolet. Mittel aus der Stellplatzablöse können darüber hinaus unterjährig beantragt und zur Verfügung gestellt werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2020OFOF 767/3Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2020EAEA 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichernEtatanregung
- 27. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1341Radfahrprojekte finanziell absichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.
- 1Antrag, Anregung oder Anfrage
- 2zuständiges Dezernat prüft
- 3Magistrat gibt Stellungnahme ab