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Radfahrprojekte finanziell absichern

Vorlagentyp: STMagistrat
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Magistrat stellt fest, dass die Etatanregung für die Radfahrprojekte aufgrund eines Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung obsolet ist. Es wird darauf hingewiesen, dass Mittel aus der Stellplatzablöse unter bestimmten Voraussetzungen beantragt werden können.

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Stellungnahme des Magistrats

Aus Sicht des Magistrats ist mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 29.08.2019, § 4424 (zu Antrag NR 895 aus 2019), die Etatanregung obsolet. Mittel aus der Stellplatzablöse können darüber hinaus unterjährig beantragt und zur Verfügung gestellt werden, sofern die Voraussetzungen erfüllt sind.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2020OFOF 767/3Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2020EAEA 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichernEtatanregung
  3. 27. Juli 2020Sie sind hierAntwort des Magistrats · nach 29 Wochen
    STST 1341Radfahrprojekte finanziell absichern
    Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

STStellungnahme des Magistrats

Die Antwort des Magistrats auf einen Antrag, eine Anregung oder eine Anfrage — aus dem Ortsbeirat, der Stadtverordnetenversammlung oder der KAV. Sie gibt die Sicht der Verwaltung wieder und fließt in die weitere Beratung ein.

  1. 1Antrag, Anregung oder Anfrage
  2. 2zuständiges Dezernat prüft
  3. 3Magistrat gibt Stellungnahme ab
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert

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