Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichern
Zusammenfassung
Der Ortsbeirat beantragt, im Haushalt 2020/21 Mittel für Radfahrprojekte bereitzustellen, um deren Umsetzung voranzutreiben. Dies ist notwendig, da bisher nicht alle verfügbaren Mittel aus der Stellplatzablöse für Fahrradprojekte genutzt wurden.
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E-Mail-Abo einrichtenAntrag
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/21 unbedingt Mittel einzustellen, um die beschlossenen Radfahrprojekte voranzutreiben, mindestens aber sicher zu stellen, dass Mittel aus der Stellplatzablösung abfließen.
Begründung
Bisher sind regelmäßig Mittel aus der Stellplatzablöse nicht im möglichen Rahmen für Fahrradprojekte abgerufen worden.
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 9. Januar 2020Sie sind hierOFOF 767/3Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichernOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 23. Januar 2020EAEA 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichernEtatanregung
- 27. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1341Radfahrprojekte finanziell absichernStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.
- 1Fraktion bringt Antrag ein
- 2Ortsbeirat berät & beschließt
- 3wird zu OA, OM, OI oder V
- 4Magistrat setzt um oder berichtet
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Abstimmung: Einstimmige Annahme