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Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichern

Vorlagentyp: OFGRÜNE
29 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

Zusammenfassung

Der Ortsbeirat beantragt, im Haushalt 2020/21 Mittel für Radfahrprojekte bereitzustellen, um deren Umsetzung voranzutreiben. Dies ist notwendig, da bisher nicht alle verfügbaren Mittel aus der Stellplatzablöse für Fahrradprojekte genutzt wurden.

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Antrag

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2020/21 unbedingt Mittel einzustellen, um die beschlossenen Radfahrprojekte voranzutreiben, mindestens aber sicher zu stellen, dass Mittel aus der Stellplatzablösung abfließen.

Begründung

Bisher sind regelmäßig Mittel aus der Stellplatzablöse nicht im möglichen Rahmen für Fahrradprojekte abgerufen worden.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. Januar 2020Sie sind hier
    OFOF 767/3Haushalt 2020/2021 Radfahrprojekte finanziell absichern
    Ortsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 23. Januar 2020EAEA 132Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Radfahrprojekte finanziell absichernEtatanregung
  3. 27. Juli 2020Antwort des Magistrats · nach 29 WochenSTST 1341Radfahrprojekte finanziell absichernStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 3
Sitzung 37 · 23.01.2020
TO II, TOP 1
Angenommen
Etatanregung EA 132 2020 Die Vorlage OF 767/3 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
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