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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des…

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Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes

Vorlagentyp: EA
26 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
Vorlage
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Begründung

Die vom Beckerweg in westliche Richtung abgehende Straße „An der Goetheruh“ führt vorbei an dem nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen Parkplatzes unmittelbar zu den Sportplätzen der SpVgg Oberrad 05. Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz für die Benutzer ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar. Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder, die entweder zu ihrem auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehenden Auto kommen müssen oder die Strecke zum beleuchteten Beckerweg zu Fuß oder mittels Fahrrad zurücklegen müssen. Hierbei besteht zum einen die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden oder einem Verbrechen zum Oper zu fallen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 11.05.2007, ST 739 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 8. Sitzung des Verkehrsausschusses am 13.02.2007, TO I, TOP 97 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 131

entstanden aus Vorlage: OF 154/5 vom 10.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden 29.512,86 Euro (gemäß Kostenaufstellung des Amtes für Straßenbau und Erschließung vom 22.11.2006) für die Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Die vom Beckerweg in westliche Richtung abgehende Straße "An der Goetheruh“ führt vorbei an dem nördlich des Sachsenhäuser Landwehrweges in Höhe Beckerwiese gelegenen Parkplatzes unmittelbar zu den Sportplätzen der SpVgg Oberrad 05.

Vor allem in den Herbst- und Wintermonaten stellt sowohl die unbeleuchtete Straße als auch der unbeleuchtete Parkplatz für die Benutzer ein erhöhtes Sicherheitsrisiko dar.

Betroffen sind vor allem die abends vom Fußballtraining kommenden Frauen, Jugendlichen und Kinder, die entweder zu ihrem auf dem unbeleuchteten Parkplatz stehenden Auto kommen müssen oder die Strecke zum beleuchteten Beckerweg zu Fuß oder mittels Fahrrad zurücklegen müssen. Hierbei besteht zum einen die Gefahr, von einem Auto übersehen zu werden oder einem Verbrechen zum Oper zu fallen.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. November 2006OFOF 154/5Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 131Haushalt 2007 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen Parkplatzes
    Etatanregung
  3. 11. Mai 2007Antwort des Magistrats · nach 26 WochenSTST 739Beleuchtung der Straße zum Sportplatz der SpVgg Oberrad 05 und des nördlich gelegenen ParkplatzesStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

16.03 Verkehrsanlagen

Ausgaben 2025: 168 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 8 · 13.02.2007
TO I, TOP 97
Erledigt
Die Vorlage EA 131 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFDPFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD, LINKE.WASG, FDP und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP und NPD (= Annahme) Aktenzeichen: 91 52

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