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Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Stadtteilküche für den Riederwald

Vorlagentyp: EA
29 Wochen bis zur Antwort5 Stationen im Verfahren2 SitzungenAngenommen

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht vor, Mittel für die Einrichtung einer Stadtteilküche ab 2026 zur Verfügung zu stellen, um die Ernährungssituation von Kindern und bedürftigen Bürgern zu verbessern. Dies erfolgt vor dem Hintergrund steigender Lebensmittelpreise und fehlender Räumlichkeiten in der Pestalozzischule. Die erwarteten Ergebnisse sind eine bessere Verpflegung sowie höhere Lebensqualität im Stadtteil.

Dies ist eine KI-generierte Zusammenfassung. Diese kann Fehler beinhalten.

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Thema Kinder, Jugend und Familie verfolgen

Antrag

Immer weniger Kinder erhalten regelmäßig Frühstück oder ein gesundes warmes Mittagessen. Für die Einführung der Ganztagsschule fehlen in der Pestalozzischule geeignete Räume für eine Küche und eine Mensa. Viele Menschen im Stadtteil leiden unter steigenden Lebensmittelpreisen, die eine gesunde Ernährung nur noch eingeschränkt ermöglichen. Zur Verbesserung könnte eine städtische Stadtteilküche beitragen.

Für die städtische Stadtteilküche werden Mittel für Miet- und Personalkosten ab dem Jahr 2026 in Höhe von 360.000 Euro in den Haushalt eingestellt.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 24. November 2025Sie sind hier
    EAEA 12Produktbereich: 18 Soziales Produktgruppe: 18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes Stadtteilküche für den Riederwald
    Etatanregung
  2. 3. Februar 2026OFOF 826/11Eine Stadtteilküche für den RiederwaldOrtsbeiratsantrag · SPD
  3. 23. Februar 2026OMOM 8103Eine Stadtteilküche für den RiederwaldDirektanregung
  4. 8. Mai 2026STST 809Eine Stadtteilküche für den RiederwaldStellungnahme
  5. 15. Juni 2026Antwort des Magistrats · nach 29 WochenBB 196Stadtteilküche für den RiederwaldMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

18.01 Leistungen des Jugend- und Sozialamtes

Ausgaben 2025: 1.452 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Ausschusses für Soziales und Gesundheit
Sitzung 42 · 19.02.2026
TO I, TOP 100
Abgelehnt
Die Vorlage EA 12 wird abgelehnt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDFDPVoltBFF-BIG
Ablehnung:
CDUAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Sonstige:
Linke (Votum im Haupt- und Finanzausschuss)
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, FDP und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren) und AfD (= Prüfung und Berichterstattung); Linke (= Votum im Haupt- und Finanzausschuss) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF-BIG (= Ablehnung) ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme)

Haupt- und Finanzausschusses
Sitzung 45 · 03.03.2026
TO II, TOP 31
Angenommen
Der Vorlage EA 12 wird mit der Maßgabe zugestimmt, dass für ein Pilotprojekt "Stadtteilküche" in Riederwald einmalig 500.000 Euro in den Haushalt 2026 und den Finanzplan 2027 eingestellt werden. Der Magistrat sucht einen geeigneten Ort und Träger. Wenn die Mittel in 2026 nicht verbraucht werden, werden sie in den nächsten Haushalt übertragen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
GrüneSPDLinkeVolt
Ablehnung:
CDUFDPBFF-BIGAfDÖkoLinX-ELFFRAKTION
Abstimmung im Original

Abstimmung: GRÜNE, SPD, Linke und Volt gegen CDU (= vereinfachtes Verfahren), FDP und BFF-BIG (= Ablehnung), AfD (= Prüfung und Berichterstattung) sowie ÖkoLinX-ELF und FRAKTION (= Annahme ohne Zusatz)

Mitdiskutieren

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