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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sicherung des Spielplatzes Wächtersbacher Straße

Vorlagentyp: EA
309 Wochen bis zur Antwort12 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 06.10.2014, EA 12 entstanden aus Vorlage: OF 280/11 vom 04.10.2014

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sicherung des Spielplatzes Wächtersbacher Straße Vorgang: OM 1508/12 OBR 11 H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats vom 19.09.2014, M 158, Haushalt 2015/2016 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2015 - 2018. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 18.12.2014, § 5379, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Für den Spielplatz an der Wächtersbacher Straße werden die notwendigen Mittel in den Haushalt eingestellt, um dort die dringend anstehende Grundsanierung durchzuführen und durch eine gartenarchitektonische Gestaltung die Spielbereiche räumlich von der Hundewiese zu trennen.

Begründung: Auf dem städtischen Flurstück 116/114 (nördlich der Wächtersbacher Straße) sind die beiden Spielplätze von dem dazwischenliegenden Rasenbereich räumlich zu trennen und die verbleibende Rasenfläche als Hundewiese auszuweisen. Der Spielplatz bedarf einer Grundsanierung. Der Spielplatz besteht aus einem Rasenbereich und einem Sandbereich im Osten. Dieser Bereich wird zurzeit von Hunden nebst Hundebesitzerinnen und Hundebesitzern, Erwachsenen, Jugendlichen, Kleinkindern und den umliegenden Kindergärten gemeinsam genutzt. Das Gebiet hat eine verdichtete Bebauung und eine hohe Bevölkerungsdichte. In der unmittelbaren Nähe befinden sich zwei Kindertagesstätten und ein Hort, welche den Spielplatz früher umfangreich nutzten. Durch die nicht klare Trennung der Spielplätze von den übrigen Flächen und den Durchgangswegen kommt es auf den Spielplätzen zu starken Verschmutzungen durch Müll und Hundekot. In dem gesamten Bereich laufen Hunde jeder Größe und Gefährlichkeit frei herum. Auf den Spielplätzen ist das gesundheitliche Risiko für Kinder zu erkranken sehr hoch. Durch eine klare Trennung in Spielplatzbereich und freien Bereich wird sich eine Verbesserung der Situation ergeben. Durch eine planerische Öffnung des Spielplatzes nur an bestimmten Stellen, durch Schleusen oder Tore, wird eine Zweckentfremdung erschwert. Eine klare Zuweisung eines Rasenbereiches nur für Hunde kann die Situation zusätzlich noch entschärfen. Die heutzutage übliche Einzäunung von Spielplätzen wird eine Reduzierung der Reinigungskosten und Instandhaltungskosten bewirken, da für den Bereich eine klare Nutzung definiert und zielgruppenorientiert ist. Die hygienischen Zustände werden sich dadurch ebenfalls verbessern und die Grünflächen und deren dort befindlichen Spielgeräte wieder benutzbar sein. Mittlerweile gibt es einen dritten Kindergarten in unmittelbarer Nähe, von dem der Spielplatz auch genutzt werden könnte. Der Spielplatz steht bereits für eine Grundsanierung an, und in diesem Rahmen sollten die Vorschläge der beteiligten Gremien, unter Beachtung der Vorlage OM 1508 vom 24.09.2012, realisiert werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 11

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. August 2012OFOF 142/11Sicherung des Spielplatzes an der Wächtersbacher Straße mit einem niedrigen ZaunOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 24. September 2012OMOM 1508Sicherung des Spielplatzes an der Wächtersbacher Straße mit einem niedrigen ZaunDirektanregung
  3. 7. Januar 2013STST 17Sicherung des Spielplatzes an der Wächtersbacher Straße mit einem niedrigen ZaunStellungnahme
  4. 4. Oktober 2014OFOF 280/11Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen. Sicherung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  5. 6. Oktober 2014Sie sind hier
    EAEA 12Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sicherung des Spielplatzes Wächtersbacher Straße
    Etatanregung
  6. 16. März 2015STST 406Sicherung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeStellungnahme
  7. 25. Februar 2017OFOF 155/11Haushalt 2017 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen. Sicherung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  8. 13. März 2017EAEA 88Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sicherung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeEtatanregung
  9. 25. August 2017STST 1547Sicherung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeStellungnahme
  10. 16. Januar 2018OFOF 320/11Haushalt 2018 Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.9 Grün- und Freiflächen Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeOrtsbeiratsantrag · SPD
  11. 22. Januar 2018EAEA 82Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.09 Grün- und Freiflächen Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeEtatanregung
  12. 16. Juli 2018Antwort des Magistrats · nach 309 WochenSTST 1253Sanierung und Neugestaltung des Spielplatzes Wächtersbacher StraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.09 Grün- und Freiflächen

Ausgaben 2025: 72 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 35 · 04.12.2014
TO I, TOP 34
Erledigt
Die Vorlage EA 12 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneRömer
Ablehnung:
SPDLinke
Sonstige:
FDP (Prüfung und Berichterstattung)Freie Wähler (Prüfung und Berichterstattung)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD und LINKE. (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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