Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)
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Thema Fahrradfahren verfolgenInhalt
Etatanregung vom 18.01.2013, EA 12 entstanden aus Vorlage: OF 489/5 vom 02.01.2013
Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite) Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 274 vom 07.12.2012, Haushalt 2013 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2013-2016. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 21.03.2013, § 2950, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Aus den Mitteln des Radwegebaus werden die erforderlichen Mittel in den Haushalt 2013 eingestellt, um vorab zumindest die geplante Rampe vom Steg neben der Eisenbahnbrücke zur Straße am Mainufer zu erstellen.
Begründung: Im Rahmen der geplanten Radroute Niederrad - Bockenheim ist eine barrierefreie Anbindung des Stegs neben der Mainbrücke zum Mainuferweg vorgesehen und geplant. Da die Gesamtmaßnahme sich immer weiter hinzieht, ist es notwendig, den vielen Nutzern dieser stark frequentierten Brücke zumindest die größte Hürde zu nehmen und eine barrierefreie Anbindung umzusetzen. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5
Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen
Verfahrensverlauf
Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.
- 2. Januar 2013OFOF 489/5Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Ortsbeiratsantrag · CDU, GRÜNE
- 18. Januar 2013Sie sind hierEAEA 12Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Etatanregung
- 16. September 2013STST 1390Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
- 7. März 2014STST 348Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
- 19. September 2014STST 1216Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
- 22. September 2014OFOF 953/5Haushalt 2015/2016 Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-BrückeOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
- 10. Oktober 2014EAEA 35Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.03 Verkehrsanlagen Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-BrückeEtatanregung
- 6. März 2015STST 392Rampe zur Main-Neckar-Brücke (Südseite)Stellungnahme
- 6. März 2015Antwort des Magistrats · nach 113 WochenSTST 396Neubau Treppenturm zur Main-Neckar-BrückeStellungnahme
Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.
Was bedeutet diese Vorlage?
Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.
- 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
- 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
- 3Magistrat nimmt Stellung
16.03 Verkehrsanlagen
Ausgaben 2025: 168 Mio €
Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.
Beratungsverlauf1 Beratung
Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.
Abstimmung im Original
Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.
Abstimmung: CDU, GRÜNE und RÖMER gegen SPD (= Annahme im Rahmen vorhandener Mittel) sowie LINKE. und Piraten (= Annahme) und FREIE WÄHLER (= Prüfung und Berichterstattung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FDP und REP (= vereinfachtes Verfahren) ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 66 6