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Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr RMV-Kurzstrecken im Nordend

Vorlagentyp: EA
24 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 16.03.2017, EA 128 entstanden aus Vorlage: OF 200/3 vom 10.03.2017

Betreff: Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr RMV-Kurzstrecken im Nordend Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 39 vom 17.02.2017, Haushalt 2017 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2017 - 2020. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.06.2017, § 1429, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Im Haushalt 2017 sind Mittel einzustellen, um es dem RMV nach entsprechenden Verhandlungen gegebenenfalls zu ermöglichen , für die nachfolgend aufgeführten Fahrtstrecken Kurzstreckentarife anzubieten. Verbindungen: "Günthersburgpark" bis "Konstablerwache" "Burgstraße" bis "Konstablerwache" "Münzenberger Straße" bis "Konstablerwache" "Merianplatz" bis "Willy-Brandt-Platz" "Musterschule" bis "Willy-Brandt-Platz"

Begründung: Die genannten Verbindungen erfüllen im weitesten den Kilometergrenzwert von zwei Kilometern für Kurzstrecken und liegen in einem ähnlichen Radius wie zum Beispiel die Strecke U-Bahn-Station "Bornheim-Mitte" bis "Konstablerwache". Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 3

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 10. März 2017OFOF 200/3Haushalt 2017 Produktbereich: Produktgruppe: RMV-Kurzstrecken im NordendOrtsbeiratsantrag · GRÜNE
  2. 16. März 2017Sie sind hier
    EAEA 128Produktbereich: 16 Nahverkehr und ÖPNV Produktgruppe: 16.11 Förderung Öffentl. Personennahverkehr RMV-Kurzstrecken im Nordend
    Etatanregung
  3. 25. August 2017Antwort des Magistrats · nach 24 WochenSTST 1591RMV-Kurzstrecke im NordendStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 11 · 23.05.2017
TO I, TOP 95
Erledigt
Die Vorlage EA 128 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDP
Ablehnung:
LinkeFrankfurterBFF
Sonstige:
AfD (vereinfachtes Verfahren)FRAKTION (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE und FDP gegen LINKE. und FRANKFURTER (= Annahme) sowie BFF (= Ablehnung) Sonstige Voten/Protokollerklärung: AfD (= vereinfachtes Verfahren) FRAKTION und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) Aktenzeichen: 92 1

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