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Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Neue Spielgeräte für die KT 34 - Herrnstraße 10

Vorlagentyp: EA
25 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren2 Sitzungen
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Begründung

Die sich im Außenbereich der KT 34 in der Herrnstraße 10 befindlichen Spielgeräte sind schon vor längerer Zeit abmontiert worden. Für Ersatz hat man seinerzeit nicht gesorgt. Der Ortsbeirat hält es für unbedingt erforderlich und pädagogisch unabdingbar, dass den Kindern der KT 34 im Außenbereich Spielgeräte zur Verfügung gestellt werden. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 30.04.2007, ST 648 Zuständige Ausschüsse: Ausschuss für Bildung und Integration Zuständige sonstige Gremien: Jugendhilfeausschuss Versandpaket: 11.12.2006 Beratungsergebnisse: 4. Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 06.02.2007, TO I, TOP 51 Beschluss: Der Vorlage EA 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt. 8. Sitzung des Ausschusses für Bildung und Integration am 12.02.2007, TO I, TOP 80 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

Inhalt

Etatanregung vom 01.12.2006, EA 126

entstanden aus Vorlage: OF 149/5 vom 09.11.2006

Betreff:

Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Neue Spielgeräte für die KT 34 - Herrnstraße 10

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 200 vom 06.10.2006, Haushaltsplan und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2007, Investitionsprogramm 2007-2010, Finanzplanung in der Form des Konsolidierungsprogramms 2010. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 01.03.2007, § 1470, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Es werden Mittel für Spielgeräte für den Außenbereich der KT 34 in der Herrnstraße 10 in Frankfurt am Main-Oberrad in den Haushalt 2007 eingestellt.

Begründung:

Die sich im Außenbereich der KT 34 in der Herrnstraße 10 befindlichen Spielgeräte sind schon vor längerer Zeit abmontiert worden. Für Ersatz hat man seinerzeit nicht gesorgt.

Der Ortsbeirat hält es für unbedingt erforderlich und pädagogisch unabdingbar, dass den Kindern der KT 34 im Außenbereich Spielgeräte zur Verfügung gestellt werden.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 5

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 9. November 2006OFOF 149/5Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.01 Schulbetriebsmanagement und pädagogische Aufgaben Neue Spielgeräte für die KT 34 - Herrnstraße 10Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 1. Dezember 2006Sie sind hier
    EAEA 126Haushalt 2007 Produktbereich: 20 Bildung Produktgruppe: 20.02 Betrieb städtischer Kitas Neue Spielgeräte für die KT 34 - Herrnstraße 10
    Etatanregung
  3. 30. April 2007Antwort des Magistrats · nach 25 WochenSTST 648Neue Spielgeräte für die KT 34 - Herrnstraße 10Stellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

20.02 Betrieb städtischer Kitas

Ausgaben 2025: 212 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf2 Beratungen
Jugendhilfeausschusses
Sitzung 4 · 06.02.2007
TO I, TOP 51
Angenommen
Der Vorlage EA 126 wird in der vorgelegten Fassung zugestimmt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Ausschusses für Bildung und Integration
Sitzung 8 · 12.02.2007
TO I, TOP 80
Erledigt
Die Vorlage EA 126 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüneFDP
Ablehnung:
SPDLinke.wasgFAG
Sonstige:
BFF (vereinfachtes Verfahren)REP (Annahme)NPD (Annahme)E.l (Annahme)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU, GRÜNE und FDP gegen SPD, LINKE.WASG und FAG (= Annahme) Sonstige Voten/Protokollerklärung: BFF (= vereinfachtes Verfahren) REP, NPD und E.L. (= Annahme) Aktenzeichen: 67 2

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