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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke…

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Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße hier: Beseitigung der Ampelanlage . abkni

Vorlagentyp: EA
28 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Begründung

Nach Eröffnung der L 3004 (neu) hat der Verkehr durch die Roßkopfstraße erheblich zugenommen. Die derzeitige Ampelregelung führt durch ständiges Bremsen und Anfahren von Bussen und Pkw sowie durch übermäßiges Gasgeben bei Gelb zu einer erheblichen Belastung der Anwohner in der Roßkopfstraße. Bisher wurde dem Problem durch eine Abschaltung der Ampel nach 22.00 Uhr begegnet. Alle bisherigen Anregungen und Besprechungen mit den zuständigen Ämtern, der Schule und dem Ortsbeirat, die das Ziel hatten, die Ampelschaltung vor der Einbiegung in die Niederurseler Landstraße für die Verkehrsverhältnisse zu optimieren oder sie gänzlich abzuschalten und durch eine abknickende Vorfahrtregelung zu ersetzen, führten aus den verständlichen Gründen der Schulwegsicherung und aus technischen Gründen zu keinem greifbaren Ergebnis. Ein kompletter Umbau der Kreuzung unter Berücksichtigung der Schulwegsicherung scheint allein Abhilfe bringen zu können. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8 Vertraulichkeit: Nein dazugehörende Vorlage: Stellungnahme des Magistrats vom 19.07.2002, ST 1207 Zuständige Ausschüsse: Verkehrsausschuss Versandpaket: 14.02.2002 Beratungsergebnisse: 10. Sitzung des Verkehrsausschusses am 16.04.2002, TO I, TOP 76 Bericht: TO I Die Stadtverordnetenversammlung wolle beschließen: Die Vorlage EA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt. Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

Inhalt

Etatanregung vom 24.01.2002, EA 122

entstanden aus Vorlage: OF 114/8 vom 06.01.2002

Betreff:

Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße hier: Beseitigung der Ampelanlage - abknickende Vorfahrtsregelung für die Roßkopfstraße

Vorgang:

H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 266 vom 07.12.2001, Haushalts- und Wirtschaftspläne für das Haushaltsjahr 2002 mit eingearbeitetem Investitionsprogramm bis 2005 und Finanzplanung in der Form eines aktualisierten Konsolidierungsprogramms bis 2005. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.04.2002, § 2640, dokumentiert.

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

Für den Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße werden, über die im Produktgruppenbereich vorgesehenen Mittel hinaus, weitere Mittel in Höhe von 495.000,00 € zur Verfügung gestellt und in den Etat aufgenommen. Ein entsprechender Antrag mit der Bitte um Prüfung einschließlich einer Umbauskizze als Vorschlag wurde vom Ortsbeirat in der Sitzung vom 24.1.2002 verabschiedet (OA 536).

Begründung:

Nach Eröffnung der L 3004 (neu) hat der Verkehr durch die Roßkopfstraße erheblich zugenommen. Die derzeitige Ampelregelung führt durch ständiges Bremsen und Anfahren von Bussen und Pkw sowie durch übermäßiges Gasgeben bei Gelb zu einer erheblichen Belastung der Anwohner in der Roßkopfstraße. Bisher wurde dem Problem durch eine Abschaltung der Ampel nach 22.00 Uhr begegnet. Alle bisherigen Anregungen und Besprechungen mit den zuständigen Ämtern, der Schule und dem Ortsbeirat, die das Ziel hatten, die Ampelschaltung vor der Einbiegung in die Niederurseler Landstraße für die Verkehrsverhältnisse zu optimieren oder sie gänzlich abzuschalten und durch eine abknickende Vorfahrtregelung zu ersetzen, führten aus den verständlichen Gründen der Schulwegsicherung und aus technischen Gründen zu keinem greifbaren Ergebnis. Ein kompletter Umbau der Kreuzung unter Berücksichtigung der Schulwegsicherung scheint allein Abhilfe bringen zu können.

Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 8

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 6. Januar 2002OFOF 114/8Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße hier: Beseitigung der Ampelanlage . abknickende Vorfahrtsregelung für die RoßkopfstraßeOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 24. Januar 2002Sie sind hier
    EAEA 122Verwaltungshaushalt 2002 Produktbereich: 16 Bau und Unterhaltung von Verkehrsanlagen Produktgruppe: 16.3 Verkehrsanlagen und konstruktive Ingenieurbauwerke Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße hier: Beseitigung der Ampelanlage . abkni
    Etatanregung
  3. 19. Juli 2002Antwort des Magistrats · nach 28 WochenSTST 1207Umbau der Kreuzung Roßkopfstraße/Niederurseler Landstraße hier: Beseitigung der Ampelanlage - abknickende Vorfahrtsregelung für die RoßkopfstraßeStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren: im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
Verkehrsausschusses
Sitzung 10 · 16.04.2002
TO I, TOP 76
Erledigt
Die Vorlage EA 122 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUSPDGrüneFDPFAG
Ablehnung:
REP
Abstimmung im Original

Abstimmung: CDU, SPD, GRÜNE, FDP und FAG gegen REP (= Ablehnung)

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