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Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Vorlagentyp: EA
33 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren

Zusammenfassung

Der Vorschlag sieht eine deutliche Erhöhung der Mitarbeiterzahl in der Verkehrsüberwachung vor, um eine angemessene Überwachung im Ortsbezirk 15 zu gewährleisten. Zudem wird eine Verbesserung der Eingruppierung der Städtischen Verkehrspolizei gefordert, um die Rekrutierung und Bindung von Personal zu erleichtern.

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Thema Verkehr und Straße verfolgen

Antrag

  1. Die Zahl der in der Verkehrsüberwachung eingesetzten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter wird deutlich erhöht, um auch im Ortsbezirk 15 eine angemessene Verkehrsüberwachung gewährleisten zu können.
  2. Der Magistrat wird gebeten, die Eingruppierung für die Städtische Verkehrspolizei so zu verbessern, dass kein Gehaltsgefälle zu umliegenden Städten und Gemeinden mehr besteht.

Begründung

Die Verkehrsüberwachung in Frankfurt verfügt nicht über eine ausreichende personelle Ausstattung, um im Ortsbezirk 15 eine angemessene Verkehrsüberwachung zu gewährleisten. In diesem Bereich muss personell dringend nachgebessert werden. Da die Eingruppierung in Frankfurt zwei Stufen unter der Eingruppierung z. B. in Offenbach liegt, ist es zudem sehr schwierig, ausgebildetes Personal zu rekrutieren oder zu halten.

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 16. Dezember 2019OFOF 253/15Haushalt 2020/2021 Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und Überwachung Verkehrsüberwachung stärkenOrtsbeiratsantrag · SPD
  2. 17. Januar 2020Sie sind hier
    EAEA 11Produktbereich: 11 Ordnung und Sicherheit Produktgruppe: 11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung Verkehrsüberwachung stärken
    Etatanregung
  3. 3. August 2020Antwort des Magistrats · nach 33 WochenBB 352Verkehrsüberwachung stärkenMagistratsbericht

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

11.05 Verkehrssteuerung und -überwachung

Ausgaben 2025: 35 Mio € · im Antragsjahr 2020 26 Mio € — preisbereinigt +10 % bis heute

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

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