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Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung einer Toilettenanlage

Vorlagentyp: EA
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 Sitzung
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Inhalt

Etatanregung vom 12.01.2010, EA 11 entstanden aus Vorlage: OF 1363/6 vom 08.01.2010

Betreff: Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung einer Toilettenanlage Vorgang: H i n w e i s: Es handelt sich um eine Vorlage zum Vortrag des Magistrats, M 237 vom 04.12.2009, Doppelhaushalt 2010 und 2011 mit Finanzplanung und eingearbeitetem Investitionsprogramm 2010 - 2013. Das Ergebnis ist im Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom 25.03.2010, § 7831, dokumentiert. Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die an der Bushaltestelle Pfaffenwiese-Katzenstirn in Frankfurt am Main-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette wird im Jahre 2010 grundsaniert. Die hierfür benötigten Mittel werden im Haushalt bereitgestellt.

Begründung: Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt, wie sie Frankfurt am Main sein möchte. Da diese Toilette die einzige Möglichkeit für Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist, einem dringenden Bedürfnis nachzugehen, ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wäre der Einbau von vandalismusresistenten Wasch- und Toilettenbecken, wie sie etwa an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, dass eine baldige Grundsanierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt. Antragstellender Ortsbeirat: Ortsbeirat 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2010OFOF 1363/6Sanierung einer ToilettenanlageOrtsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Januar 2010Sie sind hier
    EAEA 11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung einer Toilettenanlage
    Etatanregung
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 677Sanierung einer ToilettenanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

EAEtatanregung des Ortsbeirats

Ein Vorschlag des Ortsbeirats für zusätzliche Haushaltsmittel im Ortsbezirk. Etatanregungen werden im Zusammenhang mit den städtischen Haushaltsberatungen behandelt.

  1. 1Ortsbeirat bringt Etatanregung ein
  2. 2fließt in die Haushaltsberatungen ein
  3. 3Magistrat nimmt Stellung
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Haushaltstopf dieses Antrags
Zur Haushaltsanalyse

22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft

Ausgaben 2025: 17 Mio €

Der Topf steht im Titel des Antrags. Er zeigt, worüber verhandelt wird — nicht, was der Antrag selbst kostet.

Beratungsverlauf1 Beratung
Ausschusses für Umwelt und Sport
Sitzung 39 · 11.03.2010
TO I, TOP 35
Erledigt
Die Vorlage EA 11 wird im vereinfachten Verfahren erledigt.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
CDUGrüne
Ablehnung:
SPDLinkeFDPFreie Wähler
Sonstige:
FAG (Annahme)REP (Annahme)ÖkoLinX-ARL (Annahme)NPD (Ablehnung)
Abstimmung im Original

Einzelne Angaben konnten nicht sicher zugeordnet werden. Maßgeblich ist der Originaltext.

Abstimmung: CDU und GRÜNE gegen SPD und LINKE. (= Annahme) sowie FDP (= Prüfung und Berichterstattung) und FREIE WÄHLER (= Annahme unter Finanzierungsvorbehalt) Sonstige Voten/Protokollerklärung: FAG, REP und ÖkoLinX-ARL (= Annahme) NPD (= Ablehnung) Aktenzeichen: 91 22

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