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Sanierung einer Toilettenanlage

Vorlagentyp: OFCDU
18 Wochen bis zur Antwort3 Stationen im Verfahren1 SitzungAngenommen

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Begründung

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die an der Bushaltestelle Pfaffenwiese - Katzenstirn in Frankfurt/M-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette wird im Jahre 2010 grundsaniert und die Mittel dafür bereitgestellt. Begründung: Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt/M sein möchte. Da sie die einzige Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist einem dringenden Bedürfnis nachzugehen ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch – und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, das eine baldige Grundsanierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt.

Inhalt

Antrag vom 08.01.2010, OF 1363/6

Betreff: Sanierung einer Toilettenanlage

Der Ortsbeirat möge beschließen: Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen: Die an der Bushaltestelle Pfaffenwiese - Katzenstirn in Frankfurt/M-Zeilsheim befindliche öffentliche Toilette wird im Jahre 2010 grundsaniert und die Mittel dafür bereitgestellt.

Begründung: Die vor einigen Jahren errichtete öffentliche Toilette befindet sich in einem erbärmlichen Zustand und ist kein Aushängeschild für eine internationale Stadt wie es Frankfurt/M sein möchte. Da sie die einzige Möglichkeit für die Zeilsheimer Bürgerinnen und Bürger ist einem dringenden Bedürfnis nachzugehen ist eine baldige Renovierung der Toilettenanlage erforderlich. Um einer mutwilligen Beschädigung zuvorzukommen, wären der Einbau von vandalensicheren Wasch – und Toilettenbecken, etwa wie sie an manchen Parkplätzen der Bundesautobahnen zu finden sind, empfehlenswert. Alles in allem liegt es im öffentlichen Interesse, das eine baldige Grundsanierung und Instandsetzung der beschriebenen Anlage erfolgt.Beratung im Ortsbeirat: 6

Quelle: Originaldokument in PARLIS ansehen

Verfahrensverlauf

Vom Antrag bis zur Antwort — jeder Schritt anklickbar.

  1. 8. Januar 2010Sie sind hier
    OFOF 1363/6Sanierung einer Toilettenanlage
    Ortsbeiratsantrag · CDU
  2. 12. Januar 2010EAEA 11Produktbereich: 22 Umwelt Produktgruppe: 22.03 Anlagen der Abfallwirtschaft Sanierung einer ToilettenanlageEtatanregung
  3. 12. Mai 2010Antwort des Magistrats · nach 18 WochenSTST 677Sanierung einer ToilettenanlageStellungnahme

Wie wir den Verfahrensweg aus den PARLIS-Daten rekonstruieren:im Blog erklärt.

Was bedeutet diese Vorlage?

OFAntrag aus dem Ortsbeirat

Ein Antrag, den eine Fraktion in den Ortsbeirat einbringt. In der Ortsbeiratssitzung wird darüber beraten und abgestimmt. Wird er beschlossen, geht er — je nach Thema — als Anregung an die Stadtverordnetenversammlung (OA), als Direktanregung (OM) oder als Initiative (OI) weiter.

  1. 1Fraktion bringt Antrag ein
  2. 2Ortsbeirat berät & beschließt
  3. 3wird zu OA, OM, OI oder V
  4. 4Magistrat setzt um oder berichtet
Wie Frankfurter Lokalpolitik funktioniert
Beratungsverlauf1 Beratung
OBR 6
Sitzung 39 · 12.01.2010
TO I, TOP 8
Angenommen
Etatanregung EA 11 2010 Die Vorlage OF 1363/6 wird in der vorgelegten Fassung beschlossen.

Stimmen beziehen sich auf den jeweiligen Beschluss.

Zustimmung:
Alle
Abstimmung im Original

Abstimmung: Einstimmige Annahme

Mitdiskutieren

Ortsbeiratssitzung
Alle verknüpften Vorlagen